Weißrussland

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Tichanowskaja: Regime Lukaschenko wird dieses Jahr noch stürzen

Minsk - Die weißrussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja glaubt an ein baldiges politisches Ende von Machthaber Alexander Lukaschenko. "Das Regime Lukaschenko wird dieses Jahr noch stürzen. Ich denke, im Frühling ist er weg", sagte Tichanowskaja der "Bild am Sonntag". Sie glaube, dass der Druck auf das Regime im Inneren des Landes...

Minsker Opposition kritisiert EU-Sanktionen gegen Weißrussland

Berlin - Einer der führenden Vertreter der Oppositionsbewegung in Weißrussland hat die EU-Sanktionen gegen sein Land scharf kritisiert. "Die Sanktionen der EU reichen nicht aus, in Wahrheit haben sie überhaupt keine Wirkung. Es sind kosmetische Sanktionen, wir haben seit sechs Monaten in meinem Land eine massive Repression", sagte Pawel Latushka,...

Deutschland nimmt 50 politisch Verfolgte aus Weißrussland auf

Berlin/Minsk - Deutschland will zunächst höchstens 50 Verfolgte aus Weißrussland aufnehmen. Das geht laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagausgabe) aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Frage des grünen Bundestagsabgeordneten Manuel Sarrazin hervor. Man habe sich mit dem Auswärtigen Amt darauf verständigt, "bis zu 50 politisch Verfolgte" mit...

Merkel sieht Einfluss auf Weißrussland begrenzt

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht den Einfluss auf den Konflikt in Weißrussland als äußerst beschränkt an. Der von der Bundesregierung beschlossene Aktionsplan werde "die Auseinandersetzung zwischen Recht und Unterdrückung in Belarus nicht entscheiden", sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. "Das ist von außen auch gar nicht...

Deutschland nimmt verfolgte Weißrussen auf

Berlin - Verfolgte Oppositionelle aus Weißrussland sollen Zuflucht in Deutschland finden. Es solle die Behandlung traumatisierter Folteropfer, die erleichterte Einreise Schutzbedürftiger sowie die Aufnahme "verfolgter Personen und ihrer Kernfamilien" ermöglicht werden, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Frage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Manuel Sarrazin. Die...

Maas: Weißrussland soll Eishockey-WM entzogen werden

Berlin - Wegen massiver Repressionen gegen die Demokratiebewegung in Weißrussland hat sich Außenminister Heiko Maas (SPD) dafür ausgesprochen, dem autoritär regierten Land die Eishockey-WM zu entziehen. "Wer es ernst meint mit der Solidarität mit Belarus, kann in dieser Lage nicht ernsthaft eine Weltmeisterschaft abhalten wollen", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen...

EU-Außenbeauftragter sieht Sanktionen kritisch

Brüssel - Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat sich skeptisch über den Nutzen von EU-Sanktionen geäußert. Er glaube nicht, "dass man nur damit viel Wirkung erzielen kann", sagte Borrell der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Anders als die Vereinigten Staaten verhänge Europa nur Reise- und Vermögenssperren, die auf Einzelpersonen zielten und auf...