Unionsfraktionsvize fordert stärkere Mitsprache der CDU-Basis

Berlin - In der Debatte um eine neue Parteiführung in der CDU hat Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) eine stärkere Mitsprache der Parteibasis gefordert. "Bei der Neuaufstellung der CDU-Führung müssen wir ernsthaft darüber diskutieren, wie die Mitglieder der Partei mehr Mitsprache erhalten", sagte der stellvertretende Vorsitzende von CDU und CSU im Bundestag den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben).

"Konferenzen mit der Basis reichen nicht aus. Ein Mitgliedervotum über den Parteivorsitz hat Potenzial, birgt aber auch Risiken. Klar ist: Eine Hängepartei über eine Entscheidung an der Parteiführung darf es nicht geben." Frei hob hervor, dass nach der "deutlichen Wahlniederlage" die CDU nun "inhaltlich, personell und organisatorisch einen Neuanfang" machen müsse.

"Dabei hilft uns weder ein Scherbengericht noch ein kompletter Austausch der Parteiführung von heute auf morgen", so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von CDU und CSU. "Klar ist, dass die CDU schnell handlungsfähig werden muss mit einem Team an der Spitze, das auch an der Parteibasis Rückhalt hat." Der CDU-Abgeordnete und Justiziar der Unionsfraktion im Bundestag, Ansgar Heveling, wandte sich gegen eine Interimslösung an der Spitze der Partei: "Wir brauchen bald eine neu aufgestellte Parteiführung. Dabei ist ein Übergangsvorsitz aber der falsche Weg. Wir brauchen keinen `Treuhänder` für die Union, wir brauchen eine Parteiführung, die rasch das inhaltliche Profil als christdemokratische Volkspartei gewährleistet", sagte Heveling den Funke-Zeitungen.

Laut Heveling sollte die CDU "möglichst bald ein Bundesparteitag" organisieren, um "mit einer neuen Spitze geschlossen und kraftvoll sowohl für eher unwahrscheinliche Koalitionsverhandlungen bereit zu sein als auch als schlagkräftige Opposition agieren zu können". Am heutigen Montag trifft sich das Präsidium der CDU in der Parteizentrale in Berlin. Parteichef Armin Laschet will auf der Sitzung Vorschläge für eine personelle und inhaltliche Neuaufstellung und den Parteigremien seine Pläne für einen Sonderparteitag vorstellen.

Dabei soll es auch um die stärkere Einbindung der Basis der CDU gehen.