Weber hat Zweifel an Übernahme der EU-Parlamentspräsidentschaft

Brüssel - Manfred Weber (CSU) lässt Unsicherheit erkennen, ob er im Herbst wie geplant Präsident des Europaparlaments werden soll. "Die Funktion des Parlamentspräsidenten ist eine wichtige, aber es kommt auf andere Dinge an", sagte Weber dem "Spiegel".

"Beispielsweise auf den echten Zusammenhalt der proeuropäischen Fraktionen, um die Ziele eines demokratischen Europas zu verteidigen." Weber, Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament, gewann 2019 die Europawahl und sollte eigentlich EU-Kommissionspräsident werden. Das aber scheiterte vor allem am Widerstand von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. EVP, Sozialdemokraten und Liberale einigten sich anschließend darauf, dass die EVP nach der Hälfte der Legislaturperiode das Amt des EU-Parlamentspräsidenten von den Sozialdemokraten übernimmt.

Aktueller Amtsinhaber ist der Italiener David Sassoli. Bisher galt Weber als gesetzt und seine Wahl durch die Mehrheit der Abgeordneten als nahezu sicher. Im Gespräch mit dem "Spiegel" legte er sich allerdings nicht mehr auf eine Kandidatur fest. Stattdessen signalisierte er, dass er im Fall eines Verzichts das Amt auch später noch übernehmen könnte.

"Die Chance, Kommissionspräsident zu werden, bekommt man nur einmal im Leben", so Weber. "Beim Parlamentspräsidenten ist die Situation eine andere." Hintergrund von Webers Zweifeln ist nach Ansicht von Insidern, dass er seinen einflussreichen Posten als Chef der größten Fraktion im EU-Parlament aufgeben müsste, um für das Amt des Präsidenten zu kandidieren. Nach nur zweieinhalb Jahren würde Weber, der auch stellvertretender CSU-Parteivorsitzender ist, die Zurückstufung zum einfachen Abgeordneten drohen, da seine Karriereoptionen auch in Deutschland unsicher sind.