Wehrbeauftragte dringt auf stärkere Bundes- und Landesverteidigung

Berlin - Nach Ansicht der Wehrbeauftragten Eva Högl (SPD) werden nach dem russischen Angriff auf die Ukraine zahlreiche neue Aufgaben und Herausforderungen auf die Bundeswehr zukommen. Dabei sehe sie aber das deutsche Militär nur bedingt einsatzbereit, sagte Högl dem Fernsehsender Phoenix.

"Die Kaltstartfähigkeit der Bundeswehr ist nicht so, wie sie sein müsste", warnte die SPD-Politikerin und antwortete auf die Frage nach Einsatzfähigkeit von Mensch und Material bei der Bundeswehr: "Wir wissen nicht ganz genau, ob es so ist." Nunmehr bedürfe es einer schnellen Bestandsaufnahme der Leistungsfähigkeit der Bundeswehr. "Jetzt muss knallhart priorisiert werden", forderte die SPD-Politikerin, etwa bei der Ausbildung die Sicherung der Grenzen des NATO-Bündnisses und der eigenen Grenzen in den Vordergrund zu rücken. Högl verdeutlichte, dass zudem eine grundsätzliche Veränderung der deutschen Sicherheitspolitik nötig sei.

"Perspektivisch wird es wahrscheinlich darum gehen: Weniger Auslandseinsätze mit weniger Kräften, dafür eine Verstärkung für die Bundes- und Landesverteidigung." Eine Umstrukturierung der Bundeswehr, die man immer wieder angedacht habe, sei nun unumgänglich. "Wir hätten nicht gedacht, dass das so schnell, so brutal kommen wird", so Högl. Die Wehrbeauftragte rechnet damit, dass Deutschland Bitten um weiteren militärischen Beistand insbesondere von den baltischen Staaten, möglicherweise auch aus Rumänien erreichen werden.

"Ich fordere, dass die Bundeswehr vorbereitet ist, dass sie dafür ausgerüstet, ausgestattet und ausgebildet ist - und das ist noch nicht an allen Stellen der Fall", drängte Högl. Wenn etwa bei den deutschen Soldaten in Litauen Kälte- und Nässeschutz fehlten, sei das "nicht akzeptabel in einem der reichsten Länder der Welt". Dass die aktuellen Geschehnisse auch Einfluss bei den Haushaltsberatungen über den Wehretat haben müssten, stand für Högl fest.