Altmaier: Corona-Sonderhilfen für 1,16 Milliarden Euro überwiesen

Berlin - Die Bundesregierung hat inzwischen Corona-Sonderhilfen in Höhe von mehr als einer Milliarde Euro ausgezahlt. "Bei der Novemberhilfe sind bereits über 1.16 Milliarden Euro an Abschlagszahlungen auf die Konten der Soloselbständigen, Künstler und Unternehmen überwiesen", sagte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben).

Nach Angaben seines Hauses sind 260.081 Anträge eingegangen, darunter 64.660 von Solo-Selbstständigen. Die regulären Auszahlungen der sogenannten Novemberhilfe, die wegen des neuerlichen Lockdowns geleistet wird, beginnen erst im Januar. Seit 27. November werden Abschlagszahlungen bewilligt, die am 11. Dezember von 10.000 Euro auf 50.000 Euro aufgestockt wurden. Soloselbstständige erhalten maximal 5.000 Euro.

Bei der Novemberhilfe handelt es sich um eine anteilige Umsatzerstattung für Schließung etwa von Gaststätten. In gleicher Höhe können Hilfen für den verschärften Lockdown im Dezember beantragt werden. Bis Dienstag sind laut Wirtschaftsministerium 22.517 Anträge eingegangen. "Das Antragsverfahren zur Dezemberhilfe ist vor Weihnachten gestartet und auch hier werden erste Abschlagszahlungen spätestens Anfang Januar fließen", sagte Altmaier.

"Im Laufe des Monats Januar folgen dann die Abschlagszahlung für die Überbrückungshilfe III, um denjenigen Unternehmerinnen und Unternehmen zügig zu helfen, die auch im neuen Jahr von Schließungen betroffen sind und sich damit weiter in einer schweren Lage befinden." Für den Zeitraum von Januar bis Juni war eine sogenannte Überbrückungshilfe III vereinbart worden, bei der ebenfalls Abschlagszahlungen bis zu 50.000 Euro möglich sind. Der Minister wies Kritik an der schleppenden Auszahlung zurück. "Wir haben seit Beginn der Pandemie Hilfen im Umfang von 71 Milliarden Euro an Unternehmen geleistet, zusätzlich einen zweistelligen Milliardenbetrag an Kurzarbeitergeld und so vielen Unternehmen und Beschäftigen in diese schweren Zeit geholfen", sagte er.

"Auch im neuen Jahr bleiben wir fest an der Seite unserer Unternehmen und ihrer Beschäftigten."