dts Nachrichtenagentur
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RKI-Chef sieht "Anzeichen einer Trendumkehr"
Berlin - RKI-Chef Lothar Wieler sieht "Signale einer Trendumkehr" in Deutschland - im negativen Sinne. Die 7-Tage-Inzidenz steige seit etwa zwei Wochen, besonders bei den jüngeren Altersgruppen. Außerdem bereite insbesondere die ursprünglich in Großbritannien aufgefallene Corona-Variante B117 Sorge. "Es ist absehbar, dass B117 bald die vorherrschende Variante in Deutschland sein...
EU erhofft sich Digitalsteuer-Deal mit den USA bis Sommer
Brüssel - Die EU hofft, die Verhandlungen über eine internationale Digitalsteuer bis zum Sommer abzuschließen. "Es gibt eine Bereitschaft bis Juli diesen Jahres eine Einigung zu erreichen", sagte Valdis Dombrovskis, Vizepräsident der EU-Kommission, dem "Handelsblatt" und anderen europäischen Medien. "Wir hoffen, dass das gelingt." Er reagierte damit auf eine Entscheidung...
Industrie verzeichnet überraschend deutliches Auftragsplus
Wiesbaden - Die deutsche Industrie verzeichnet ein überraschend deutliches Auftragsplus. Der preisbereinigte Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Januar 1,4 Prozent höher als im Dezember 2020. Im Vergleich zum Vorjahresmonat Januar 2020 gab es kalenderbereinigt einen Anstieg um 2,5 Prozent. Ohne...
WHO erwartet Pandemie-Ende für Anfang 2022
Genf - Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) erwartet das Ende der Corona-Pandemie für Anfang 2022. "Ich gehe davon aus, dass 2021 ein weiteres Covid-Jahr wird", sagte Europas Regionaldirektor Hans Kluge der "Welt". "2020 war Terra Incognita. Ein Jahr später wissen wir viel mehr. Deshalb gehe ich davon aus, dass die Pandemie Anfang...
Erneuerbare Energien erreichen neue Rekordwerte
Wiesbaden - Der Anteil der erneuerbaren Energien an der in Deutschland erzeugten und eingespeisten Strommenge erreichte im letzten Jahr einen neuen Höchststand. Er stieg von 42,3 Prozent im Jahr 2019 auf 47,0 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag mit. Mit 25,6 Prozent hatte mit der Windkraft...
"Politbarometer": CDU hat auch in Rheinland-Pfalz ein Problem
Mainz - Neun Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat die CDU dort ihren zwischenzeitlichen Vorsprung wieder eingebüßt. Laut ZDF-Politbarometer verlieren die Christdemokraten vier Punkte und landen mit 29 Prozent wieder hinter der SPD. Die legt zwei Zähler zu und kommt auf 33 Prozent. Auch bei den anderen Parteien gibt...
"Politbarometer": CDU verliert in Baden-Württemberg deutlich
Stuttgart - Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg können die Grünen dort noch einmal zulegen - die CDU sackt ab. Wenn schon diesen Sonntag Landtagswahl wäre, kämen die Grünen laut ZDF-Politbarometer auf 35 Prozent, ein Punkt mehr als bei der Erhebung Anfang Februar, die CDU verliert 4 Zähler und kommt...
Laut Ökonom 27.000 Tote wegen Impftrödelei
Wuppertal - In Deutschland sind nach Einschätzung des Wuppertaler Ökonomen Paul Welfens Zehntausende Menschen wegen des sehr langsamen Impfprozesses gestorben. Wie "Bild" (Freitagausgabe) schreibt, beziffert Welfens die Zahl der "unnötigen Todesfälle durch die Impftrödelei" von Bund und Ländern auf rund 27.000 Personen. Gegenüber Großbritannien liege Deutschland beim Impfen rund...
Datenschutzbeauftragter stoppt Trennungskinder-Studie
Berlin - Der Bundesdatenschutzbeauftragte hat die Auswertung einer Studie des Bundesfamilienministeriums vorläufig untersagt. Das geht aus einem Bescheid hervor, der am 22. Februar beim Ministerium einging. In ihm würden "erhebliche datenschutzrechtliche Bedenken" formuliert, heißt es in einem Schreiben aus dem Ministerium, über das der "Spiegel" berichtet. Zwei Tage später wurden...
Anwältin Basay-Yildiz erhält wieder "NSU-2.0"-Morddrohung
Frankfurt am Main - Die Anwältin Seda Basay-Yildiz hat abermals ein rechtsextremes Drohschreiben erhalten, das mit "NSU 2.0" unterschreiben wurde. Basay-Yildiz übte in dem Zusammenhang scharfe Kritik an Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU). Dessen Behörden gingen bei dem Fall "katastrophal" vor, sagte Basay-Yildiz der FAZ. "Die wollten den Fall...
Coronakrise verschärft Spaltung von Arm und Reich
Berlin - Die Corona-Pandemie trifft vor allem die unteren Einkommensschichten. Das geht aus dem Entwurf des 6. Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung hervor, über den die "Süddeutsche Zeitung" (Freitagausgabe) berichtet. Demnach mussten bis Ende August 2020 bereits 15,5 Millionen Haushalte in Deutschland Einkommenseinbußen hinnehmen. Darunter zu leiden hatten laut...
RKI meldet 10580 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz steigt auf 65,4
Berlin - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 10.580 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 5,8 Prozent oder 583 Fälle mehr als am Freitagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 64,7 auf heute 65,4 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der...
Umweltministerin pocht auf Entlastung von Mietern bei CO2-Preis
Berlin - Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat den Druck auf die Union für eine Einigung erhöht, um Mieter künftig vor der Weitergabe des CO2-Preises durch Vermieter zu schützen. "Es darf nicht dabei bleiben, dass die Mieterinnen und Mieter den CO2-Preis alleine zahlen müssen", sagte Schulze der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Die...
Wirtschaftsweise gegen Vorverurteilung der Bundesregierung
München - Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hat angesichts der massiven Kritik an den jüngsten Corona-Beschlüssen von Bund und Ländern vor einer Vorverurteilung der Bundesregierung gewarnt. "Da wird schnell etwas hochgekocht auf Basis von Meldungen, die sich im Nachhinein vielleicht als falsch oder übertrieben herausstellen. Ich rate sehr zur Besonnenheit, aber...
Feld kritisiert Scholz bei Ablösung als Wirtschaftsweisen-Chef
Berlin - Der Ökonom Lars Feld hat sich verärgert über die Umstände seiner Ablösung als Chef der Wirtschaftsweisen geäußert. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) habe sich gegen eine weitere Amtszeit gesperrt - "übrigens ohne dass das Finanzministerium das Gespräch mit mir gesucht hätte", sagte Feld den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Ich...
Veranstaltungswirtschaft beklagt fehlende Perspektive
Berlin - Die Konzert- und Veranstaltungswirtschaft beklagt nach den jüngsten Beschlüssen von Bund und Ländern eine fehlende Perspektive. "Es ist völlig inakzeptabel, dass ein weiteres Mal versäumt wurde, den Veranstaltern eine Perspektive zu geben, unter welchen Bedingungen Veranstaltungen wieder stattfinden dürfen", sagte Jens Michow, geschäftsführender Präsident des Bundesverbands der Konzert-...
Bundesregierung weiß von 24 veröffentlichten Feindeslisten
Berlin - Seit 2010 haben Extremisten in der Bundesrepublik nach Kenntnis der Sicherheitsbehörden insgesamt 24 sogenannte Feindeslisten veröffentlicht. Das erklärte die Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion, über die die "Welt" (Freitagausgabe) berichtet. Die Dokumente hätten sich gegen "politisch und gesellschaftlich engagierte Personen und Organisationen" gerichtet. Die Bundesregierung machte keine...
KMK-Präsidentin: Im März sollen alle Schüler wieder in die Schule
Potsdam - Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Britta Ernst (SPD), hat angekündigt, dass alle Schüler in Deutschland noch im März wieder zur Schule gehen sollen. "In der Kultusministerkonferenz sind wir uns einig: Wir wollen, dass noch im März alle Schülerinnen und Schüler wieder zur Schule gehen - auch wenn es im...
Hausärzte für Schnelltest-Fokus auf Kitas und Schulen
Berlin - Die Hausärzte fordern, die geplanten Corona-Schnelltest insbesondere an Schulen und Kitas vorzunehmen. Es sei zwar sinnvoll, auf breite Testungen zu setzen und bestimmte Öffnungen an diese zu koppeln, "dabei darf aber nicht der Fokus auf die dringenden Bereiche verloren gehen, wie Kitas und Grundschulen", sagte Ulrich Weigeldt, Bundesvorsitzender...
Ministerien rufen Investitionsmittel aus Konjunkturpaket kaum ab
Berlin - Die Bundesministerien rufen die ihnen von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) als Teil des Konjunkturpakets in der Coronakrise zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von zehn Milliarden Euro für das Vorziehen geplanter Aufträge und Investitionen nur zögerlich ab. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Frage des...
Datenschutzbeauftragter lehnt Ausweispflicht für E-Mail-Konten ab
Berlin - Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Ulrich Kelber, lehnt den Plan des Bundesinnenministeriums ab, wonach sich Nutzer von E-Mail-Konten oder Messenger-Diensten künftig mit ihren Personalausweisen bei den Anbietern identifizieren müssen. "Der Bundesdatenschutzbeauftragte steht der Forderung zur `Erhebung von Identifizierungsmerkmalen` von Dienstleistern, die beispielsweise Mailkonten oder Messenger-Dienste anbieten, kritisch gegenüber"...
NRW-Gesundheitsminister will Impfreihenfolge beibehalten
Düsseldorf - NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich dagegen ausgesprochen, die Impfreihenfolge umzustellen, trotz der geänderten Empfehlung der Ständigen Impfkommission, wonach das Mittel des Herstellers Astrazeneca auch Menschen über 65 Jahren injiziert werden darf. "Ich möchte nicht, dass die Berufsgruppen, die Senioren und die chronisch Kranken gegeneinander ausgespielt werden", sagte...
US-Börsen drehen deutlich ins Minus - Zinsängste beherrschend
New York - Die US-Börsen haben am Donnerstag nach zwischenzeitlichen Gewinnen deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 30.924,14 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,11 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500...
Grünen-Chef: Öffnungen am Beginn einer dritten Welle unklug
Berlin - Grünen-Chef Robert Habeck hat nach den Bund-Länder-Beschlüssen die Aussicht auf Lockerungen kritisiert. "Es wird auf Hoffnung gesetzt. Das ist aber keine Strategie, bei allem Respekt für die Bundeskanzlerin", sagte er am Donnerstag dem Deutschlandfunk. Man müsse mehr erwarten. "Wir sind am Beginn einer dritten Welle und reden über...
Laumann: Im April wird es in NRW zwei Millionen Erstimpfungen geben
Düsseldorf - NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) setzt jetzt darauf, dass die Impfkampagne in NRW durch die Freigabe des Impfstoffs von Astrazeneca an über 65-Jährige mehr Fahrt aufnimmt. "Wir werden jetzt die Chance nutzen, das Impftempo zu erhöhen", sagte Laumann dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitagausgabe). "Nach bisherigen Planungen wollen wir im März...
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