dts Nachrichtenagentur
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Forsa: Grüne etwas stärker
Berlin - An der politischen Stimmung in Deutschland hat sich laut Forsa auch nach der Lockdown-Verlängerung nur wenig geändert. CDU/CSU gehen unverändert mit 36 Prozent als stärkste politische Kraft ins neue Jahr, die Grünen können aber gegenüber dem Jahresende 2020 zwei Prozentpunkte zulegen und rangieren mit 20 Prozent weiterhin...
Lieferprobleme behindern digitale Ausstattung der Schulen
Berlin - Große Lieferprobleme behindern die Ausstattung deutscher Schulen mit Tablets und Laptops. Das sogenannte Sofortprogramm Endgeräte der Bundesregierung, um Bildungseinrichtungen mit Leih-Computern auszustatten, ist aufgrund von Angebotsengpässen noch nicht vollständig umgesetzt. "Bundesweit gibt es derzeit enorme Lieferschwierigkeiten für mobile Endgeräte, vor allem für die von den Schulen und Schulträgern...
SPD stichelt weiter gegen Spahn
Berlin - Die SPD hält trotz der europäischen Nachbestellung von Biontech-Impfstoff an der Kritik an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn fest. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS): "Jens Spahn hatte die Verantwortung, sich um die Impfkampagne zu kümmern. Er hatte dafür Monate Zeit. Es war von Anfang an klar,...
Merkel erwartet "schwierigste Phase der Pandemie"
Nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) waren die vergangenen 12 Monate Coronakrise nicht vergleichbar mit dem, was jetzt noch bevorsteht....
Antisemitismusbeauftragter hat Nazi-Relikte in 29 Gesetzen gefunden
Berlin - Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, will 29 Gesetze und Verordnungen reformieren, die in der Zeit des Nationalsozialismus erlassen wurden und bis heute gelten. Über eines davon, das Namensänderungsgesetz, wolle der Bundestag noch in dieser Legislaturperiode entscheiden, sagte Klein dem "Spiegel". Eine entsprechende Formulierungshilfe des Innenministeriums liege dem...
Landtage verschärfen nach Sturm auf Kapitol Sicherheitsmaßnahmen
Erfurt - Nach dem Sturm auf das Kapitol in Washington ziehen auch deutsche Parlamente Konsequenzen. Wie das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" berichtet, will beispielsweise der Thüringer Landtag seine Sicherheitsmaßnahmen verschärfen. "Aufgrund der Erstürmung des Kapitols in Washington hat der Thüringer Landtag die Sicherheitsmaßnahmen bereits verschärft", sagte ein Sprecher zu "Business Insider"...
Karliczek rüttelt an Bildungsföderalismus
Berlin - Im Zuge der Coronakrise drängt Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) auf eine neue Föderalismusreform und mehr Einfluss des Bundes in der Bildungspolitik. "Für die Digitalisierung der Schulen können wir im Moment nur Geld für Investitionen geben", sagte Karliczek dem "Spiegel". "Eine inhaltliche Zusammenarbeit, selbst wenn sich Bund und Länder...
Studie: 60 Prozent der Beschäftigten sehen Arbeitgeber kritisch
Berlin - 60 Prozent der Arbeitnehmer in Deutschland haben ihren Arbeitgeber schon einmal infrage gestellt, knapp jeder Fünfte macht das sogar mehrmals im Monat. Das ist das Ergebnis einer Befragung des Marktforschungsinstituts Trendence im Auftrag der Arbeitgeberbewertungsplattform Kununu, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichten. Das Gespräch mit dem...
DRK fürchtet Selbstbedienung bei Impfungen
Berlin - Der Vorstandsvorsitzende des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Christian Reuter, hat an alle Gliederungen der größten deutschen Hilfsorganisation ein mahnendes Schreiben versendet. Es würden sich Hinweise mehren, dass es "Verfahrensunklarheiten" bei der Impfaktion geben würde, heißt es in dem Schreiben, über das der "Spiegel" berichtet. Aus "gegebenem Anlass" halte...
Accor will Hotelzimmer in Büros umwandeln
Frankfurt/Main - Europas größter Hotelkonzern, die Accor-Gruppe, will in ihren weltweit über 5.000 Hotels künftig Büros anbieten. Das sagte Accor-Chef Sébastien Bazin dem "Spiegel". Da von einem dauerhaften Rückgang der Geschäftsreisen auszugehen sei, will der Manager einige Flächen seiner Hotels umwandeln. "Wir werden zwei verschiedene Konzepte anbieten", so...
Wirecard-Manager Marsalek soll 505 Millionen Euro veruntreut haben
München - Der untergetauchte Wirecard-Vorstand Jan Marsalek soll zusammen mit Vertrauten mehr als eine halbe Milliarde Euro veruntreut haben. Im europäischen Haftbefehl des Münchner Amtsgerichts gegen Marsalek heißt es laut eines Berichts von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR sowie des österreichischen Nachrichtenmagazins Profil, der Manager und mutmaßliche Mittäter bei Wirecard...
Laschet würde GroKo fortsetzen - Kritik an Grünen
Berlin - Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) präferiert nach der nächsten Bundestagswahl eine Koalition aus Union und FDP, würde aber auch die GroKo mit der SPD fortsetzen. Dem Nachrichtenmagazin "Focus" sagte der Kandidat für den CDU-Vorsitz: "Koalitionen sind kein Wunschkonzert. CDU und FDP regieren in Nordrhein-Westfalen gut und mit...
Union gegen längere Aussetzung der Insolvenzantragspflicht
Berlin - Die Union sieht keinen Grund, die Insolvenzantragspflicht für Unternehmen über den Januar hinaus weiter auszusetzen. Der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak, wies damit einen Vorstoß von Justizministerin Christine Lambrecht zurück. Die SPD-Politikerin hatte sich dafür ausgesprochen, Firmen, bei denen die Auszahlung der seit November vorgesehenen Staatshilfen...
RKI meldet 24.694 Corona-Neuinfektionen
Berlin - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen 24.694 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren fast doppelt so viele wie am Samstagmorgen vor einer Woche, als 12.690 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Wegen der Feiertage ist der Vorwochenvergleich aber nicht aussagekräftig. Insgesamt geht das Institut derzeit...
EU-Kommission will Airbus-Boeing-Streit lösen
Brüssel - Wenige Tage bevor neue US-Strafzölle im transatlantischen Handelsstreit um Subventionen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing in Kraft treten, macht die EU-Kommission der kommenden US-Regierung ein Gesprächsangebot. "Die EU hat im Airbus-Boeing-Streit immer eine Verhandlungslösung gefordert", sagte Valdis Dombrovskis, der für Handel zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, der "Welt"...
CSU: Corona-Bilanz handelnder Politiker bei Bundestagswahl wichtig
Berlin - Die CSU betrachtet die Bundestagswahl auch als Bilanz der Wähler über das Handeln der politische Verantwortlichen in der Corona-Pandemie. "Bei der Bundestagswahl wird es anders als sonst auch um eine Bilanz gehen: Die Menschen haben in der Pandemie gemerkt, dass es eben doch einen Unterschied macht, wer regiert....
Handwerk verlangt höhere Corona-Hilfen für Betriebe
Berlin - Das deutsche Handwerk hat an die Bundesregierung appelliert, die Staatshilfen für Betriebe in der Coronakrise schneller auszuzahlen, nochmals zu erhöhen und weiter zu entbürokratisieren. "Das Geld aus den November-, Dezemberhilfen und der Überbrückungshilfe III muss endlich fließen, und zwar nach Vorschriften, die nachvollziehbar und eindeutig sind", sagte Handwerkspräsident...
Lauterbach für Änderung der deutschen Corona-Impfstrategie
Berlin - SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach fordert eine Veränderung der aktuellen Corona-Impfstrategie in Deutschland. "Ich plädiere dafür, dass wir die Impfintervalle auf zwölf Wochen strecken, um Todesfälle zu vermeiden", sagte Lauterbach den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Bei einem solchen Vorgehen könne man "in diesen drei Monaten die am stärksten gefährdete Gruppe...
Twitter sperrt Trump dauerhaft aus
Washington - Twitter hat das Benutzerkonto von US-Präsident Donald Trump dauerhaft abgeschaltet. "After close review of recent Tweets from the @realDonaldTrump account and the context around them we have permanently suspended the account due to the risk of further incitement of violence", teilte Twitter am Freitag (Ortszeit) mit. Auf der...
Patientenschützer fordern mehr Corona-Tests für Altenheime
Berlin - Eugen Brysch, Vorstand Deutsche Stiftung Patientenschutz, hat eine Ausweitung der Schutzmaßnahmen für Pflege- und Altenheime in der Corona-Pandemie gefordert. "Pflegeheimbewohner bringen die größten Opfer in der Pandemie. Einsamkeit, Leiden und Tod sind allgegenwärtig. Dabei wären hier die 900.000 Menschen am besten zu schützen", sagte er der "Bild"...
Kommunen alarmiert wegen Ausbreitung der Corona-Mutation
Berlin - Die deutschen Städte und Gemeinden haben alarmiert auf die Ausbreitung des mutierten Corona-Erregers in Deutschland reagiert. "Die Pandemie ist noch lange nicht vorbei. Das zeigen uns neue Herausforderungen wie die durch Mutationen des Erregers", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Man müsse...
Uneinigkeit um Grünen-Kanzlerkandidatur
Berlin - Bei den Grünen regt sich Widerspruch gegen die Absicht der Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck, die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur unter sich auszumachen. "Es ist gute grüne Tradition, dass solche Entscheidungen von der Partei getroffen werden und nicht im Hinterzimmer", sagte der Parteitagsdelegierte Karl-Wilhelm Koch dem "Redaktionsnetzwerk...
Weniger als eine Milliarde aus Digitalpakt Schule bewilligt
Berlin - Trotz Homeschooling in der Pandemie läuft der Digitalpakt Schule immer noch schleppend. Nach knapp zwei Jahren wurden weniger als ein Fünftel der Fördermittel bewilligt: Es sind 916 Millionen Euro aus dem fünf Milliarden-Paket der Bundesregierung für die Länder, geht aus aktuellen Zahlen der Länder hervor, über die das...
Nordkorea nennt USA "größten Feind"
Pjöngjang - Mit US-Präsident Donald Trump endet auch die Zeit der Annäherung zwischen den USA und Nordkorea. Die Vereinigten Staaten seien der "größte Feind" Nordkoreas, sagte Kim laut Medienberichten am Freitag. Gleichzeitig kündigte er an, nuklear wieder aufrüsten zu wollen. In Pjöngjang ist gerade Kongress der herrschenden Arbeiterpartei. Bereits am...
1. Bundesliga: Gladbach dreht 0:2-Rückstand gegen Bayern München
Mönchengladbach - Am 15. Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat Borussia Mönchengladbach im Heimspiel gegen den FC Bayern München mit 3:2 gewonnen. Die Münchener agierten zu Beginn gewohnt dominant und gingen in der 20. Minute auch in Führung, als Neuhaus der Ball unglücklich im Sechzehner an die Hand sprang und...
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