Barley hofft auf "Minimalkonsens" bei Flüchtlingsaufnahme

Bonn - EU-Parlamentsvize Katarina Barley (SPD) hofft bei der Aufnahme von Schutzbedürftigen aus Afghanistan auf einen Kompromiss in der EU. "Es gibt Menschen, für die wir eine besondere Verantwortung haben", sagte sie dem Sender Phoenix. "Ich hoffe, dass es zumindest für diese Personengruppe einen gewissen Minimalkonsens geben kann in der Europäischen Union. Dann werden natürlich einige Länder weiteres tun."

Selbst "konservative bis Rechtsausleger-Regierungen" in der EU könnten sich auf diesen Punkt verständigen, so Barley. Leicht werde dies jedoch nicht, die Lage in Afghanistan treffe die EU in einer kritischen Situation. Man habe die slowenische Ratspräsidentschaft, also ein Land, was sich "immer schon sehr kritisch, manchmal hetzerisch gegenüber Migranten geäußert hat".

Das werde eine sehr schwierige Operation, so die SPD-Politikerin. "Wir haben leider mehrere Regierungen, die auf dem Rücken von Geflüchteten die letzten Jahre Politik gemacht haben, es wird eine schwierige Aufgabe, da alle an einen Tisch zu bringen." Für die Menschen, die aus Furcht vor den Taliban auf dem Landweg versuchten zu fliehen, müsse man die Bedingungen in den Nachbarländern verbessern. "Bisher war Afghanistan das größte Empfängerland, was Entwicklungsgelder angeht, diese Gelder werden natürlich jetzt nicht an die Taliban ausgezahlt, die müssen dafür verwendet werden, um die Situation in den Nachbarländern, wo die Geflüchteten ankommen, möglichst gut zu gestalten", sagte Barley.