Berliner Senat ruft Landeswahlleiterin nach Wahlmängeln ab

Berlin - Der Berliner Senat hat Landeswahlleiterin Petra Michaelis abberufen. "Dies ist ein erster Schritt, um Vertrauen wiederherzustellen", sagte sie am Dienstag.

Sie sehe es als ihre Pflicht an, die Wahlen in Berlin formal korrekt abzuschließen und werde daher bis zur Feststellung der endgültigen Ergebnisse am 14. Oktober im Amt bleiben. Bei der Wahl am 26. September konnten in der Hauptstadt Berliner noch nach der eigentlich geplanten Schließung der Wahllokale um 18 Uhr noch ihre Stimme abgeben, weil die Abläufe offenbar sehr langsam waren. Vielerorts fehlten genügend Wahlzettel, auch an Wahlhelfern soll es gemangelt haben. Manche Menschen warteten fast anderthalb Stunden in der Schlange.

In einigen Wahllokalen wurde noch um 20 Uhr gewählt. Das Problem: Um 18 Uhr kamen schon die ersten Prognosen des Endergebnisses, wonach SPD und Grüne eng beieinanderliegen. Das Bekanntwerden der Ergebnisse von Nachwahlbefragungen noch während der laufenden Wahl ist rechtlich heikel. Zudem heißt es in übereinstimmenden Medienberichten, dass vereinzelt auch Minderjährige unberechtigterweise an den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zum Bundestag teilgenommen hätten.