Bildungsgewerkschaften fordern Änderungen am Infektionsschutzgesetz

Berlin - Die Bildungsgewerkschaft GEW und der Deutsche Philologenverband fordern die Ampel-Koalition auf, vor dem Herbst eine gesetzliche Grundlage für Maskenpflichten in den Schulen zu schaffen. "Die Politik muss ein Signal setzen und die Schulen so ausstatten, dass diese bei einer möglichen neuen Corona-Welle im Herbst gut vorbereitet sind und Präsenzunterricht gesichert werden kann", sagte GEW-Chefin Maike Finnern den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).

Dabei könnten eine gute Teststrategie und Masken eine entscheidende Rolle spielen. "Dafür müssen jetzt die gesetzlichen Grundlagen etwa für eine Maskenpflicht geschaffen werden, damit Maßnahmen bei Bedarf schnell und rechtssicher greifen können", sagte Finnern. Auch Stefan Düll, stellvertretender Vorsitzender des Philologenverbands, fordert mehr Möglichkeiten für Schulen, Infektionsschutzmaßnahmen umzusetzen. "Es muss möglich sein, an einzelnen oder allen Schulen die Masken- und ggf. auch Testpflicht zu verfügen." Hier bräuchten Schulleitungen, gegebenenfalls in Abstimmung mit Schüler- und Elternvertretung, die nötige Entscheidungsbefugnis. Derzeit sieht das Infektionsschutzgesetz Maßnahmen wie eine Maskenpflicht in Innenräumen nur vor, wenn ein Landesparlament eine Region zum "Corona-Hotspot" erklärt hat. Die aktuellen Regelungen sind befristet bis zum 23. September 2022.