Bundestag verlängert Bundeswehreinsätze Atalanta und Irini

Berlin - Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr an der EU-Mission Atalanta vor der Küste Somalias. Das beschloss der Bundestag am Mittwoch in namentlicher Abstimmung mit 494 Ja-Stimmen bei 81 Gegenstimmen und 42 Enthaltungen, als er einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung dazu annahm.

Der Einsatz der Deutschen Marine im Rahmen der EU-Mission EU NAVFOR Somalia - Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias wurde vom Bundestag erstmals am 19. Dezember 2008 gebilligt. Deutsche Einsatzkräfte dürfen dabei bis zu einer Tiefe von maximal 2.000 Metern gegen logistische Einrichtungen der Piraten am Strand vorgehen. Sie werden hierfür aber nicht am Boden eingesetzt. Zudem stimmte der Bundestag für eine Verlängerung des EU-geführten Bundeswehr-Einsatzes Irini im Mittelmeer.

Die Verlängerung wurde mit 415 Ja-Stimmen gegen 142 Nein-Stimmen beschlossen, 48 Abgeordnete enthielten sich. Teil des Auftrags soll unter anderem das Anhalten, die Kontrolle, Durchsuchung und Umleitung von Schiffen sein, bei denen der Verdacht besteht, dass sie unter Verstoß gegen das gegen Libyen verhängte Waffenembargo der Vereinten Nationen Waffen oder zugehöriges Material nach oder aus Libyen befördern. Außerdem sollen illegale Ausfuhren von Erdöl aus Libyen verhindert und Informationen darüber sowie zu Ausfuhren von Rohöl und raffinierten Erdölerzeugnissen gesammelt werden. Darüber hinaus sollen der Aufbau von Kapazitäten der libyschen Küstenwache und Marine und die Ausbildung bei Strafverfolgungsaufgaben auf See, insbesondere zur Verhinderung von Schleuserkriminalität und Menschenhandel, im Einsatzgebiet unterstützt werden.

Seit Erteilung des ersten Mandats ist die Bedrohung durch Piraterie vor der Küste Somalias laut Regierung stark zurückgegangen, weshalb die Mandatsobergrenze im Jahr 2016 von 950 auf 600 und im Jahr 2019 nochmals auf 400 Soldaten verringert wurde. Diese Zahl spiegelt lediglich die theoretisch maximal einsetzbare Anzahl von Truppen wider, hieß es.