Datenschutz-Aufsichtsbehörde nimmt soziale Netzwerke ins Visier

Berlin - Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat Bedenken gegen die Nutzung der sozialen Netzwerke Instagram, Tiktok und Clubhouse in Bundesbehörden geäußert. "In Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) führen wir eine technische Prüfung der jeweiligen Apps durch", sagte Kelber dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe).

"Es geht dabei um die Software, die auf Geräten der Bundesbehörden und ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter laufen." Erste Erkenntnisse wiesen auf "datenschutzrechtliche Probleme" hin, so Kelber. Die Prüfung sei aber noch nicht abgeschlossen. "Als Behörde müssen wir da sehr konkret sein."

Kelber bekräftigte zugleich seine Kritik an den sogenannten Facebook-Fanpages. Diese Seiten könnten "wegen der unklaren geteilten datenschutzrechtlichen Verantwortung zwischen Facebook und dem Betreiber der Seite nach wie vor nicht rechtskonform betrieben werden", sagte der Datenschützer. Von der Bundesregierung und den obersten Bundesbehörden hatte Kelber deshalb im vergangenen Jahr verlangt, ihre Facebook-Seiten bis Ende 2021 abzuschalten. Dies ist bislang nicht geschehen.

Kelber sieht aber keinen unmittelbaren Handlungsbedarf. "Mein Ziel ist nicht zwingend die Abschaltung von Facebook-Fanseiten, sondern ich will eine datenschutzkonforme Kommunikation zwischen der Bundesregierung und den Bürgerinnen und Bürgern erreichen", sagte er. Ob dies gelingt, ist indes fraglich. "Wir haben jetzt noch einmal mit der Bundesregierung und Facebook Gespräche geführt und werden sehen, was das Ergebnis sein wird", sagte Kelber.

"Ich hoffe, dass Facebook endlich ein Einsehen hat und nicht nur die Fanpages der Bundesregierung, sondern alle Fanpages in eine Form bringt, die europäischen Datenschutzvorgaben entspricht."