Datenschutzbeauftragter für Verbesserungen der Corona-Warn-App

Berlin - Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) hat sich für Verbesserungen der Corona-Warn-App ausgesprochen. "Wir sind der festen Überzeugung, dass man die Corona-Warn-App um Funktionen ergänzen kann, ohne Datenschutzprobleme zu bekommen". sagte Kelber der "Welt" (Mittwochausgabe).

Beispielsweise könnte eine automatische Cluster-Erkennung integriert werden. "Außerdem könnte man die Zettelwirtschaft in der Gastronomie beenden, indem man eine entsprechende Registrierungsmöglichkeit in der App integriert", so Kelber. Denkbar sei auch, dass die Nutzer auch negative Testergebnisse freiwillig teilten, um die Pandemie-Forschung zu unterstützen. "All das sind Funktionen, die man einbauen und datenschutzkonform umsetzen kann." Zugleich sprach sich Kelber erneut gegen Überlegungen aus, die App für Restaurantbesucher zur Pflicht zu machen. "Wenn man die Corona-Warn-App verpflichtend machen wollte, bräuchte man dafür eine rechtliche Grundlage. Aber vor solchen Überlegungen warne ich." Das würde voraussetzen, dass jeder ein halbwegs aktuelles Smartphone habe, dieses immer aufgeladen und Bluetooth aktiviert sei. "Wie will man denn so etwas kontrollieren?" Denkbar seien allerdings andere Formen der digitalen Registrierung. Ein zentrales Impfregister zur Erfassung nicht personenbezogener Daten hält der SPD-Politiker indes für vereinbar mit dem Datenschutz. "Ich habe keine grundsätzliche Skepsis. Ein solches Register und die damit verbundenen Datenverarbeitungen brauchen eine rechtliche Grundlage." Die werde man datenschutzkonform ausgestalten können.