Deutschland nimmt weniger Bootsflüchtlinge auf als zugesagt

Berlin - Bei der Aufnahme von schiffbrüchigen Flüchtlingen bleibt Deutschland schon seit Jahren hinter den gemachten Zusagen zurück. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über welche die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet.

Demnach konnten seit Juni 2018 genau 845 Bootsflüchtlinge nach Deutschland kommen, die zuvor im Mittelmeer aus Seenot gerettet wurden und entweder in Malta oder in Italien an Land gekommen waren. Das entspricht ungefähr zwei Drittel der Zahl, für die die Bundesregierung zugesagt hatte, ein Asylverfahren durchzuführen. Deutschland hatte sich laut Bundesinnenministerium seit Mitte 2018 verpflichtet, bis zu 1.314 Bootsflüchtlinge aufzunehmen. Nach Ministeriumsangaben wurden dabei 181 Personen, die in Malta und Italien angeschifft wurden, nicht nach Deutschland gebracht, weil die Voraussetzungen für eine Überstellung nicht vorlagen.

In den meisten Fällen (114) lag das am Ergebnis der durchgeführten Sicherheitsüberprüfungen, in einigen Fällen aber auch, weil die Betroffenen nicht nach Deutschland kommen wollten. Zudem sind nach Kenntnis der Bundesregierung 187 Personen untergetaucht. In Deutschland hatten die meisten Betroffenen mit ihren Asylanträgen dann keinen Erfolg. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) habe in 494 Fällen bereits Entscheidungen getroffen und dabei nur 90 Fälle, also 18 Prozent, anerkannt, geht aus der Antwort der Regierung hervor.

Die Linken-Innenpolitikerin Ulla Jelpke kritisierte dies und sagte der NOZ: "Diese restriktive Praxis ist eine unglaubliche Schande." Aufgeteilt nach Ländern, nahm Deutschland 452 Bootsflüchtlinge auf, die zuvor in Malta gelandet waren - zugesagt waren seit Juni 2018 aber 536 Personen. Seit diesem Zeitpunkt kamen zudem 393 Bootsflüchtlinge aus Italien nach Deutschland - das war rund die Hälfte der zugesagten 778 Personen.