EU bietet Deutschland Finanzhilfen für Wiederaufbau

Brüssel - Die EU-Kommission bietet an, Deutschland bei der Bewältigung von Folgen der Flutkatastrophe finanziell zu unterstützen. "Mit Blick auf die Wiederaufbauphase nach dem Desaster hat die EU eine Reihe von Instrumenten zur Verfügung, um die Mitgliedstaaten zu unterstützen", sagte der zuständige EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenschutz, Janez Lenarcic, der "Welt am Sonntag".

"Auf Antrag eines Mitgliedslandes und nach Bewertung durch die EU-Kommission, kann der EU-Solidaritätsfonds einen Teil der Kosten, die den Behörden bei Notfalleinsätzen und beim Wiederaufbau entstehen, übernehmen", sagte Lenarcic. Dazu gehören beispielsweise der Wiederaufbau von wichtiger Infrastruktur, Kosten für Aufräumarbeiten, aber auch der Schutz von bedeutenden Kulturgütern. "Dies steht natürlich auch für Deutschland zur Prüfung offen", sagte der Politiker aus Slowenien. Lenarcic betonte zudem, die EU-Kommission biete zahlreiche Informationen und Programme an, um die Mitgliedsländer bei einem besseren Katastrophenschutz unterstützen.

Dazu gehöre etwa die "Übersicht über mögliche natürliche und menschengemachte Katastrophen in der EU". "Flutkatastrophen gehören dabei zu den Schwerpunkten. Ich würde alle Beteiligten, auch den verantwortlichen Behörden, empfehlen, da hineinzuschauen, denn die Übersicht bietet den nationalen Regierungen einen strategischen Leitfaden, um besser begründete Entscheidungen in ihrem Land zu treffen." Auch der neue "Zivilschutz-Mechanismus" und die "Flut-Richtlinie" seien wichtig für die Prävention.

"Die Flut-Richtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten dazu, Gebiete mit einem potenziellen Flutrisiko zu identifizieren, sich auf Hochwassergefahr vorzubereiten und Risikokarten für bestimmte Flutszenarios und andere extreme Lagen zu erstellen." Der EU-Kommissar erklärte auch, Deutschland habe im Rahmen des "Zivilschutz-Mechanismus" bei der aktuellen Flutkatastrophe - anders als Belgien - bislang keine Hilfe der EU angefordert. In Belgien waren dagegen "mehr als 150 Mitarbeiter von Rettungsdiensten aus Frankreich, Italien und Österreich aktiv". Insgesamt sieben EU-Staaten hätten Belgien Hilfe angeboten.

Lenarcic sagte: "Hubschrauber, Rettungsboote und Fahrzeuge kamen aus dem EU-Ausland zur Unterstützung. Deutschland brauchte das allerdings nicht. Vielmehr bot Deutschland, entsprechend seinen Kapazitäten, Hilfe für Belgien an."