EU-Kommissionspräsidentin wirbt für Verteidigungsunion

Straßburg - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat für eine Europäische Verteidigungsunion geworben. In den letzten Jahren habe man bereits begonnen, im Sicherheitsbereich europäische Strukturen aufzubauen, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union im EU-Parlament in Straßburg.

In den letzten Wochen habe es zudem viele Debatten über schnelle Reaktionskräfte gegeben: "Welche Art brauchen wir und wie viele? Verbände, die rasch eingesetzt werden können, oder eine EU-Interventionstruppe." Die viel grundsätzlichere Frage sei jedoch, warum all das bisher nicht funktioniert habe. Nicht nur fehlende Kapazitäten, sondern auch der fehlende politische Wille hätten bremsend gewirkt. "Wenn wir diesen politischen Willen entwickeln, können wir auf EU-Ebene viel tun", so von der Leyen.

So müsse man die Grundlage für eine gemeinsame Entscheidungsfindung schaffen - "und die Lage vor Ort möglichst umfassend verstehen". Man bleibe hier bislang oft unter den Möglichkeiten, wenn Mitgliedstaaten, die in derselben Region aktiv sind, ihre Erkenntnisse nicht auf europäischer Ebene teilten. Das Informationsmanagement müsse man dringend verbessern. Dabei gehe es nicht nur um "geheimdienstliche Erkenntnisse im engeren Sinne", sondern darum, die Daten und das Wissen aller beteiligten Stellen und aus allen Quellen zusammenzuführen.

Des Weiteren müsse man die Interoperabilität verbessern. "Deshalb investieren wir bereits in gemeinsame Europäische Plattformen, von Kampfflugzeugen bis hin zu Drohnen und im Cyber-Bereich", so die EU-Kommissionschefin. Doch man müsse auch über neue Wege nachdenken, alle möglichen "Synergieeffekte" zu nutzen. "Ein Beispiel könnte eine Mehrwertsteuerbefreiung beim Kauf von Verteidigungsausrüstung sein, die in Europa entwickelt und hergestellt wurde."

Das Thema Cyber müsse eine wichtige Rolle bei der Verteidigungspolitik spielen. Man brauche eine "Europäische Cyber-Sicherheitspolitik", sagte von der Leyen. "Diese soll auch Gesetze für gemeinsame Standards umfassen, in einem neuen Europäischen Gesetz zur Cyber-Widerstandsfähigkeit." Die EU-Kommissionspräsidentin kündigte an, im kommenden Jahr gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Rahmen des französischen EU-Ratsvorsitzes zu einem "Gipfel zur Europäischen Verteidigung" einladen zu wollen.

"Es ist an der Zeit, dass Europa einen Sprung macht", so von der Leyen.