EU-Kommissionsvize Vestager hat nichts gegen Elon Musk

Brüssel - Die für Digitalpolitik zuständige Vizepräsidentin der EU-Kommission, Margrethe Vestager, sieht den geplanten Einstieg von Elon Musk bei Twitter gelassen. "Mir ist es letztlich egal, wem die Plattform gehört, solange sich derjenige an die Regeln hält", sagte Vestager der Wochenzeitung "Die Zeit".

Problematisch würde es erst, wenn Musk mehrere soziale Netzwerke kaufen sollte. Zugleich mahnte Vestager, dass die Meinungsfreiheit auf Twitter Grenzen habe: "Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut - genau wie die Demokratie." Wenn es in Europa verboten sei, online zu Gewalt oder Terrorismus aufzurufen, dann beschränke das zwar die Meinungsfreiheit, aber es sei im Sinne der Demokratie, so Vestager. Musk und Twitter hatten sich am Montag darauf geeinigt, dass der Tesla-Gründer die Plattform für etwa 44 Milliarden Dollar übernimmt.

Musk kündigte daraufhin an, die Meinungsfreiheit auf Twitter möglichst weit auszulegen.