Europäer werfen Iran Verstöße gegen Atomdeal vor

Berlin/Paris/London - Die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs haben dem Iran Verstöße gegen die Wiener Nuklearvereinbarung (JCPOA) vorgeworfen. "Irans jüngste Ankündigung gegenüber der IAEO, dass beabsichtigt sei, drei zusätzliche Kaskaden fortschrittlicher Zentrifugen in der Urananreicherungsanlage in Natanz zu installieren, verstößt gegen den JCPOA und ist zutiefst besorgniserregend", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der drei Staaten, die am Montag veröffentlicht wurde.

Ferner habe man mit großer Sorge ein kürzlich vom iranischen Parlament verabschiedetes Gesetz zur Kenntnis genommen, durch das Irans Atomprogramm deutlich ausgeweitet und der Zugang für Inspektionen durch die Internationale Atomenergie-Organisation eingeschränkt würde. "Diese Maßnahmen wären nicht vereinbar mit dem JCPOA und Irans weiteren Verpflichtungen im Nuklearbereich." Wenn es der Iran ernst damit meine, Raum für Diplomatie zu erhalten, dürfe er diese Maßnahmen nicht umsetzen. "Ein solches Vorgehen würde unsere gemeinsamen Bemühungen um die Bewahrung des JCPOA gefährden und zudem die wichtige Chance aufs Spiel setzen, gemeinsam mit der künftigen US-Regierung zur Diplomatie zurückzukehren."

Auch für den Iran wäre eine Rückkehr zum JCPOA von Vorteil, so die drei Staaten weiter. Man werde Irans "Nichteinhaltung der Vereinbarung" im Rahmen des JCPOA angehen, hieß es.