Fraktionen sagen Teilnahme an Afghanistan-Bilanz-Veranstaltung ab

Berlin - Die Fraktionen von Union, SPD, Grünen und FDP haben ihre Teilnahme an der Auftaktveranstaltung des Verteidigungsministeriums für die Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes am Mittwoch abgesagt. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf Parlamentskreise.

Der Zeitpunkt der Veranstaltung sei "völlig unpassend", hieß es demnach übereinstimmend aus den Fraktionen. Ein so wichtiges Thema wie die Aufarbeitung von 20 Jahren Engagement in Afghanistan so kurz nach der Wahl und mitten in der Sondierungsphase für eine neue Regierung zu beginnen, sei deplatziert, verlautet aus den Parteien weiter. Ihre Entscheidung haben die Fraktionen nach Informationen der ARD untereinander abgesprochen. Für kommenden Mittwoch hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zu einer ganztägigen Veranstaltung mit dem Titel "20 Jahre Afghanistan - Startschuss für eine Bilanzdebatte" geladen.

Teilnehmen werden unter anderem Außenminister Heiko Maas und der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg spricht ein Grußwort. Für den Nachmittag war laut Programm auch eine Diskussion mit Bundestagsabgeordneten zur Frage "Was sind die Lehren aus Afghanistan?" vorgesehen. Das Verhältnis zwischen den Verteidigungspolitikern im Parlament und Kramp-Karrenbauer gilt seit Monaten als angespannt.

Kritik am geplanten Zeitpunkt der Afghanistan-Aufarbeitung war schon vor Wochen laut geworden. Dass die Ministerin daran festhielt, stößt bei nicht wenigen Abgeordneten auf Unverständnis.