Frontex sorgt sich um illegale Migration über Weißrussland

Warschau - Die Europäische Grenzschutzagentur Frontex mit Sitz in Warschau verstärkt ihre Zusammenarbeit mit Litauen und Lettland, um die beiden baltischen Staaten besser vor illegalen Grenzübertritten aus Weißrussland zu schützen. Im Juli würden dafür "Dutzende europäische Grenzschutzbeamte" und mehr Ausrüstung bereitgestellt, berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Mittwochausgaben.

Hintergrund ist ein verstärkter illegaler Zustrom von Flüchtlingen aus Syrien, dem Irak und Afghanistan in das EU- und Eurozonen-Mitglied Litauen. Laut Frontex hat Litauen allein in diesem Monat 400 illegale Grenzübertritte aus Weißrussland registriert. Das sei mehr als das Fünffache der Gesamtsumme des letzten Jahres. Die ständige Reserve von Frontex ermögliche es, schnell auf unerwartete Herausforderungen zu reagieren, heißt es weiter in der Mitteilung.

Die von Frontex entsandten europäischen Beamten würden Lettland und Litauen bei der Grenzüberwachung und anderen "Managementfunktionen" unterstützen. Die Botschaft Litauens in Berlin teilte dem RND mit, dass seit Jahresbeginn mehr als 500 illegale Migranten an der Grenze aufgegriffen wurden. Im ganzen Jahr 2020 waren es nur 81 und 2019 nur 46. "Wir denken, es geht Lukaschenko darum, die Lage in unserem Land zu destabilisieren", sagte Litauens Gesandter in Berlin, Martynas Lukoševièius, dem RND. "Wir tun unser Bestes, um unsere Grenze zu sichern, aber das bleibt nicht unser Problem allein, sondern wird auch zum Problem der EU. Wir sind EU-Außengrenze." Weißrussland hatte am Montag angekündigt, seine Kooperation mit der EU im Kampf gegen illegale Migration und das organisierte Verbrechen einzustellen.

Im Westen wird dies als Reaktion auf die neuen verschärften Wirtschaftssanktionen der EU gewertet. Litauen wirft Weißrussland vor, Migranten gezielt illegal die Grenze passieren zu lassen. Der im polnischen Exil lebende weißrussische Oppositionsführer Pawel Latuschka sagte dem RND, das Regime von Alexander Lukaschenko sorge nicht dafür, dass Flüchtlinge nach Weißrussland einreisen und sofort nach der Ankunft ein Visum erhalten, sondern auch dafür, dass sie mit Hilfe des weißrussischen Grenzkontrolldienstes illegal die Grenze passieren können.