Generalinspekteur der Bundeswehr erwartet Einschnitte

Berlin - Generalinspekteur Eberhard Zorn rechnet im Zuge der Corona-Pandemie mit Einschnitten im Verteidigungshaushalt. "Als Staatsbürger sehe ich, was die Pandemie an Geldern erfordert, um das Wirtschaftssystem am Leben zu erhalten", sagte Zorn der "Welt am Sonntag".

Es werde sicher einen Kassensturz nach Corona geben. "Ich denke, wir müssen danach unsere militärischen Zielvorstellungen noch einmal überprüfen." Laut Deutschlands oberstem Soldaten werde das auch Auswirkungen auf die NATO haben. Die Ergebnisse der deutschen Überprüfung müssten "dann auch realistisch in Brüssel mit unseren NATO-Partnern abgestimmt werden". Es ergebe wenig Sinn, dass man sich gegenseitig Ziele setze, die kein Alliierter aufgrund der Corona-Haushaltsbelastungen halten könne, sagte Zorn. Derzeit reiche der Planungshorizont der Bundeswehr bis ins Jahr 2031. Er sei "abgeleitet aus dem NATO-Fähigkeitsprofil". Drei voll ausgerüstete Heeresdivisionen müssten dann bereitstehen. Deutschland habe sich "klar zu den Planungszielen der NATO bekannt, die 2014 auf dem Gipfel von Wales festgelegt wurden, inklusive des Zwei-Prozent-Ziels". Der General wies darauf hin, dass der deutsche Verteidigungshaushalt seit 2014 kontinuierlich steige: "Allein in 2020 hat das Parlament Investitionen in einem Gesamtvolumen von 27 Milliarden Euro für die kommenden Jahre bewilligt. Seit 2017 bewegen sich die Investitionszusagen damit in dieser Größenordnung." Trotzdem bleibe man leider unterhalb der gesetzten Planungslinie, so Zorn.

Die Dimension der notwendigen Investitionen verdeutlichte er am Beispiel der Vorratshaltung von Munition und Ersatzteilen. Die NATO fordere einen 30-Tage-Vorrat. "Für die gesamte Bundeswehr würde der Aufbau eines 30-Tage-Vorrats circa 30 Milliarden Euro bis 2031 kosten – eine gewaltige Summe", sagte der General.