Habeck dringt auf weitere Waffen für die Ukraine

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Dringlichkeit weiterer Waffenlieferungen an die Ukraine hervorgehoben und zugleich das Prinzip erläutert, nach dem Deutschland seine Unterstützung ausbauen will. "Die Notwendigkeit von Waffenlieferungen an die Ukraine ist nicht nur gegeben, sondern auch dringlich", sagte er der "Rheinischen Post".

Und weiter: "Daher begrüße ich ausdrücklich die Linie des Kanzlers und die gestern von ihm eröffnete Perspektive: Deutschland setzt sich intensiv dafür ein, dass im internationalen Verbund schnell und pragmatisch das Gerät geliefert werden kann, was unmittelbar einsatzfähig ist und in dieser neuen Phase des Krieges gebraucht wird", so der Vizekanzler. Wenn nach Einschätzung des Bundesverteidigungsministeriums die Möglichkeiten der Bundeswehr selbst an Grenzen kämen, sei es nur konsequent, was Olaf Scholz am Dienstag aufgezeigt habe - "quasi Ringtausche zu organisieren: Das, was in anderen Ländern schnell an einsetzbarem Gerät und Waffen jetzt unmittelbar lieferbar ist, wird in die Ukraine geliefert und Deutschland schiebt dann in diese Länder zeitnah Ersatz nach", so Habeck. Laut dem Wirtschaftsminister verfügt der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall nach eigenen Angaben über ausgemusterte Leopard-Panzer, auch Marder-Panzer würden in Deutschland stehen. Nach Angaben der Flensburger Fahrzeugbau Gesellschaft stünden knapp 100 Leopard-Panzer aus dänischen Beständen in Flensburg.

"Sie sind nicht sofort einsatzfähig, sondern müssen in Stand gesetzt werden, was ein paar Monate dauert. Andere Waffen müssen noch produziert werden und könnten bei Ringtauschen helfen", so Habeck. "Entsprechend sind wir über kluge, schnell wirksame Lösungen im Austausch mit der Industrie und unseren internationalen Partnern, arbeiten gemeinsam und intensiv daran und prüfen laufend, wo noch mehr machbar ist. Die Bundesregierung handelt und wird dafür sorgen, dass Qualität und Quantität von direkten und indirekten Waffenlieferungen rasch weiter zunehmen", versprach der Grünen-Politiker.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Dienstagabend weitere Rüstungshilfen für die Ukraine angekündigt und dabei das von Habeck beschriebene Prinzip des Ringtausches angedeutet. NATO-Partner, die Waffen sowjetischer Bauart in die Ukraine liefern, könnten demnach Ersatz aus Deutschland erhalten, so Scholz. "Das ist etwas, was wir mit vielen anderen zusammen machen, die den gleichen Weg einschlagen wie wir", sagte der Kanzler. Von einer direkten Lieferung schwerer Waffen aus Deutschland hatte Scholz am Dienstagabend nicht gesprochen.