Habeck ruft Frühwarnstufe des Notfallplans Gas aus

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Frühwarnstufe des Nationalen Notfallplans Gas ausgerufen. Man bereite sich vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges auf eine erhebliche Verschlechterung der Gasversorgung vor, sagte der Minister am Mittwochmorgen in Berlin.

Die Versorgungssicherheit sei aber gewährleistet, fügte er hinzu. Der Grünen-Politiker kündigte an, einen Krisenstab einzuberufen, der täglich tagen werde. Ziel der Vorwarnstufe ist es, die Versorgung mit Erdgas auch nach einem möglichen Lieferstopp zu gewährleisten. Russland hatte zuletzt angekündigt, Gaszahlungen künftig nur noch in Rubel akzeptieren zu wollen, Deutschland lehnt dies aber ab.

Ob Russland tatsächlich das Gas abdrehen werde, sei unklar, so Habeck. Der Notfallplan Gas erlaubt es im Extremfall unter anderem, bestimmte Verbraucher vom Netz nehmen - allerdings erst in der dritten Stufe. Dies würde dann aber nicht die privaten Haushalte, sondern einzelne Großkunden aus der Industrie treffen.