Habeck setzt bei Verhandlungen auf Lehren aus Schleswig-Holstein

Berlin - Grünen-Chef Robert Habeck plädiert dafür, sich bei den Koalitionsverhandlungen zwischen seiner Partei und der FDP am Verlauf der Jamaika-Koalitionsrunden in Schleswig-Holstein zu orientieren. "Damals ging es auch um die Frage: Was können wir eigentlich gemeinsam gut machen", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstagsausgabe).

"Es ging eben nicht darum, was die Parteien trennt." Bei den Jamaika-Verhandlungen 2017 in Berlin seien die beteiligten Personen laut Habeck geradezu aufgefordert worden, die Liste der trennenden Punkte aufzuschreiben. "Das kann nicht funktionieren. Die Frage muss doch immer sein: Was macht uns gemeinsam stark? Wenn wir darauf eine gute Antwort finden, wird daraus auch eine Regierung werden."

Union und SPD warteten ja nur darauf, dass sie in eine Regierungskoalition eintreten können, sagte Habeck. Der Co-Vorsitzende der Grünen plädierte auch dafür, die Inhalte der Koalitionsgespräche diskret zu behandeln: "Das ist eine Lehre aus den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen von 2017 und umgekehrt aus den erfolgreichen Gesprächen in Schleswig-Holstein." Außerdem dürften die Gespräche nicht so lange dauern wie 2017: "Ich teile den Ehrgeiz, bis Weihnachten eine Regierung zu haben", sagte Habeck im Bezug auf eine diesbezügliche Äußerung des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Auch Balkonfotos wie 2017 sollte man sich tunlichst verkneifen, es sei rückblickend ein Fehler gewesen, "sich da mit einer geradezu royalen Geste hinzustellen, bevor überhaupt ein Ergebnis gefunden werden konnte".

Aus diesem Grund, so Habeck, wolle er sich auch nicht dazu äußern, wann über was Gespräche geführt werden. Die Frage, ob sich die Grünen um das Finanzressort bemühen, beantwortete er nicht. Es sei aber "extrem wichtig, dass die Finanzkraft des Kapitals den gesellschaftlichen Zielen" diene: "Das ist die Hauptüberlegung hinter allem, was wir vorhaben, und deshalb ist die Finanzpolitik auch so wichtig."