Holetschek dringt auf Gehaltsverdopplung für Intensivpflegekräfte

München - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat im Bundesrat für eine Verdopplung des verfügbaren Nettoeinkommens von Intensivpflegekräften geworben. "Allen muss klar sein: Wenn wir jetzt nicht kurzfristig die Bezahlung in der Pflege verbessern, wird sich die Personalsituation noch weiter verschlechtern", sagte er am Freitag in Berlin.

Die letzten eineinhalb Jahre Pandemie-Bekämpfung hätten den Pflegekräften extrem viel abverlangt. "Wir müssen daher dringend handeln und Maßnahmen auf den Weg bringen, die schon rasch Wirkung zeigen." Holetschek setzte sich daher im Bundesrat dafür ein, dass die Länder die Bundesregierung auffordern, einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Deutschen Bundestag einzubringen bzw. eine Regelung zu treffen, die das verfügbare Nettoeinkommen für Pflegekräfte in Krankenhäusern zeitlich befristet verdoppelt. Der Minister ergänzte: "Die Gehaltsverdopplung soll insbesondere Intensivpflegekräften sowie Pflegekräften auf anderen klinischen Stationen mit einem vergleichbaren Einsatzbereich an Krankenhäusern für mindestens ein Jahr zugutekommen."

Der Landesminister hob hervor: "Natürlich dürfen wir auch die weiteren Bereiche in der Pflege nicht vergessen. Ich kann versichern: Das tun wir nicht. Auch die Langzeitpflege hatte und hat in der Corona-Pandemie große Herausforderungen zu meistern." Man fordere daher, "dass perspektivisch auch in der Langzeitpflege sowohl im stationären als auch im ambulanten Bereich Zuschläge und andere Gehaltsbestandteile steuerfrei werden".

Bayern hatte am 7. Dezember im Ministerrat die entsprechende Bundesratsinitiative beschlossen. Holetschek erläuterte: "Das Gehalt soll mindestens für das Jahr 2022 erhöht werden." Man habe dafür die Prüfung einer zeitlich befristeten Lohnsteuerbefreiung von Intensivpflegekräften und Pflegekräften in vergleichbaren klinischen Einsatzbereichen an Krankenhäusern vorgeschlagen. "Eine weitere zu prüfende Option wäre auch die ohnehin angekündigte Pflegeprämie des Bundes wesentlich zu erweitern. Das könnte man dann noch mit einer vollständigen Steuerfreistellung der Prämie kombinieren."

Holetschek hob hervor: "Die Bewältigung der Corona-Pandemie stellt für unsere Pflegekräfte in den verschiedenen Bereichen seit mehr als eineinhalb Jahren eine extreme Belastung dar. Sie gehen jeden Tag an ihre Grenzen. Doch auch abseits der Krise verdienen die Pflegekräfte unsere Anerkennung."

Der Minister ergänzte: "Auch pandemieunabhängig steht der gesamte Pflegebereich in den nächsten Jahren vor allem aufgrund der demografischen Entwicklung vor einer enormen Herausforderung." Das betreffe insbesondere auch die Langzeitpflege. "Die Menschen werden immer älter und immer häufiger pflegebedürftig. Diese kurzfristige Maßnahme kann und soll daher nur ein erster - aktuell mehr als erforderlicher - Schritt sein."

Der CSU-Politiker versprach: "Ich werde mich auch weiter dafür einsetzen, die Pflege in unserem Land ganz neu aufzustellen. Wir müssen die Bezahlung ganz generell verbessern und insgesamt bessere Arbeitsbedingungen schaffen. Dafür müssen Bund, Länder und die Arbeitgeber gemeinsam ihr Bestes geben."