Innenministerium: Rund 90 islamistische Gefährder aus Syrien

Berlin - Bundesweit stammen rund 90 islamistische Gefährder aus Syrien. Das teilte das Bundesinnenministerium den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) mit.

Innenminister Horst Seehofer (CSU) will sich auf der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern am Donnerstag und Freitag in Berlin für ein Ende des Abschiebestopps nach Syrien einsetzen, um insbesondere Straftäter abzuschieben. Die 90 Gefährder - mit Stand November 2020 - hätten ausschließlich die syrische Staatsangehörigkeit. Bei Gefährdern nehmen die Polizeibehörden an, dass sie Straftaten von erheblicher Bedeutung verüben könnten. Insgesamt sind nach Angaben des Innenministeriums 5.719 Syrer in Deutschland ausreisepflichtig. Der seit 2012 geltende Abschiebetopp läuft zum Jahresende aus. Die SPD-Innenminister wollen ihn verlängern, die Unionsländer sind dagegen.