Karliczek verteidigt Notbremse für Schulen ab Inzidenz 200

Berlin - Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat den Entwurf der Bundesregierung für eine Notbremse für Schulen gegen Kritik verteidigt. "Der Präsenzunterricht an den Schulen hat wegen der Bedeutung der Bildung für alle Schüler und die gesamte Gesellschaft einen hohen Stellenwert", sagte sie der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).

Zwischen dem Schutz der Gesundheit der Schüler und ihrer Familie, aber auch der Lehrkräfte und der gesamten Gesellschaft und dem Ziel einer möglichst guten Bildung müsse gerade in dieser Phase der Pandemie immer erneut sorgfältig abgewogen werden. "Es ist gut, dass mit dem Infektionsschutzgesetz nun ein bundesweiter Rahmen geschaffen wird, der Grenzen beschreibt, in denen Unterricht bei einem hohen Infektionsgeschehen möglich sein soll. Das schafft bundesweite Transparenz und Vergleichbarkeit." Der Rahmen gebe den Ländern aber weiter sehr viel Spielraum, weil Schulen erst ab einer Inzidenz von 200 geschlossen werden müssten.

"Das ist auch zutreffender Ausdruck der Kultushoheit." Dieser Spielraum bedeute nicht, dass die "unbedingt notwendigen sonstigen Vorsichtsmaßnahmen" außer Acht gelassen werden könnten, selbst wenn die Schüler und Lehrkräfte zweimal in der Woche getestet werden. "Diese Testdichte ist nach Ansicht der Wissenschaft das Mindestmaß", mahnte Karliczek. Das Virus breite sich auch unter den Jüngeren aus, die dies dann wieder weiter trügen.

"Vorsicht ist mehr denn je angesagt, daran ändert die neue Notbremsenregelung für die Schulen nichts. Wir sollten auch mit Blick auf die Schulen am besten gar nicht in eine Situation kommen, dass die Notbremse gezogen werden muss", sagte Karliczek. Daher gelte es, den Schulbetrieb mit äußerster Umsicht und Vorsicht zu fahren. "Ich denke, dass dies auch allen Verantwortlichen vor Augen steht", so die Bildungsministerin.