Koalitionsgespräche: Grüne und FDP wollen Bahn zerschlagen

Berlin - Grüne und FDP verfolgen einen gemeinsamen Plan für die grundlegende Neuaufstellung der Deutschen Bahn. Laut eines Berichts des "Spiegel" haben die Ampel-Parteien darüber in dieser Woche bereits in den Koalitionsgesprächen verhandelt.

Diskutiert wurden zwei Modelle, die auf eine Zerschlagung der Bahn in ihrer bisherigen Form hinauslaufen: Der Bereich DB Netze, der die Schieneninfrastruktur, die Bahnhöfe und die Energieversorgung unterhält, soll vom Betrieb der Züge getrennt werden. In der extremen Variante würde der Infrastrukturbereich in eine gemeinwohlorientierte, öffentliche Gesellschaft abgespalten. Damit blieben in der Konzernzentrale die drei Transportbereiche Regio-, Fern- und Güterverkehr übrig. Ein gemäßigtes Modell sieht die Bildung einer Holding vor, unter der dann der Netzbetrieb neben dem Zugbetrieb organisiert wäre.

Formal bliebe die Einheit des Konzerns erhalten, die Umstrukturierung wäre weniger zeitaufwendig. Die SPD ist gegen eine Aufspaltung. Die Bedenken der SPD wollen FDP und Grüne ausräumen, indem sie Olaf Scholz und seinen Genossen bei der Besetzung der Bahnspitze entgegenkommen. Für den Job an der Spitze ist laut "Spiegel"-Bericht eine von der SPD seit Langem favorisierte ehemalige Vorstandsvorsitzende der Berliner Verkehrsbetriebe im Gespräch.

Insbesondere der FDP ist an mehr Konkurrenz auf der Schiene gelegen. Der Chef des Bahn-Wettbewerbers Flixtrain, André Schwämmlein, spricht sich im "Spiegel" ebenfalls für eine Aufspaltung aus, sowie für eine dauerhafte Absenkung der Trassenpreise. Kommt es zu einer solchen Bahnreform, will Schwämmlein verstärkt in Flixtrain investieren. "Wir könnten schon 2022 unser Angebot ausweiten, indem wir beispielsweise auf unseren bestehenden Strecken mehr Fahrten anbieten", sagte Schwämmlein dem "Spiegel".

"Entscheidender aber ist das Signal, dass es sich lohnt, auch in neue Züge zu investieren."