Kommunen fordern Generalrevision des Bevölkerungsschutzes

Berlin - Nach der jüngsten Flutkatastrophe fordert der Städte- und Gemeindebund eine grundlegende Reform des Bevölkerungsschutzes. "Die Katastrophe zeigt einmal mehr, dass wir den zivilen Bevölkerungsschutz neu, besser und nachhaltiger aufstellen müssen", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

"Dabei sollte insbesondere das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe sowohl personell als auch was die inhaltliche Zuständigkeit angeht deutlich gestärkt werden." Darüber hinaus müssten die Frühwarnsysteme verbessert werden. "Zunächst war bei dieser Katastrophe der Eindruck entstanden, es handele sich um einen großen Starkregen, ohne dass das dramatische Ausmaß kommuniziert worden ist", kritisierte Landsberg. Deswegen seien viele Bürger von der Flutkatastrophe überrascht worden.

Erschwerend sei hinzugekommen, dass auch die Mobilfunknetze sehr schnell ausgefallen seien. Der kommunale Spitzenvertreter sprach sich dafür aus, die Warnsysteme - die es im Kalten Krieg durch Sirenen flächendeckend gab - zu ertüchtigen. Sie sollten mit entsprechender Digitalisierung zum Kommunikationsnetz ausgebaut werden, "das auch noch funktioniert, wenn flächendeckend der Strom ausgefallen ist". Ein batteriebetriebenes Radio gehöre in jeden Haushalt.

Überhaupt müsse die Eigenvorsorge gestärkt werden, forderte Landsberg. "So kann es richtig sein, Luftschächte gegen das Eindringen von Wasser zu sichern oder Rückstauventile einzubauen", sagte er. "Auch das richtige Verhalten in Gefahrensituationen, das Abstellen von Strom und Gas, das Nichtbetreten von Kellerräumen und das Vorhalten bestimmter Lebensmittelreserven sollte zum Standard werden." Es werde auch erforderlich sein, im größeren Umfang als bisher Depots mit lebensnotwendigen Gegenständen vorzuhalten, die schnell an die Betroffenen verteilt werden könnten.

Als Beispiele nannte Landsberg Notstromaggregate, Zelte, Decken, Hygieneartikel und medizinische Produkte.