Kommunen schöpfen Bundeswehr-Hilfe erst seit Januar stärker aus

Berlin - Die Kommunen haben erst im laufenden Jahr und damit ein Dreivierteljahr nach Ausbruch der Coronakrise damit begonnen, Bundeswehrsoldaten in größerem Umfang für Hilfeleistungen beim Testen und Impfen in Anspruch zu nehmen. Von den 15.000 durchschnittlich zur Verfügung stehenden Soldaten wurden bis Oktober monatlich weniger als 2000 angefordert, geht aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über die die "Rheinische Post" in ihrer Mittwochausgabe berichtet.

Erst im Januar kam demnach die Amtshilfe der Bundeswehr in Schwung: Die Kommunen beschäftigten im Januar von den seitdem zur Verfügung stehenden 20.000 Kräften über 13.000 und im Februar bereits über 18.000. Die mit Abstand meisten Amtshilfeersuchen kamen bislang aus Bayern. Seit Beginn der Pandemie bis zum Stichtag 23. Februar 2021 wurden von insgesamt 4.841 Anträgen auf Amtshilfe 842 in Bayern bewilligt. An den bundesweit 4.075 Hilfeleistungen beteiligten sich bisher knapp 48.000 Soldaten, heißt es in dem Papier. Unabhängig von der Amtshilfe hätten sich bisher 4.542 Soldaten mit dem Coronavirus infiziert.

Erst Ende Januar hatte die Bundesregierung festgelegt, dass die Amtshilfe für Kommunen und Länder kostenlos ist. "Dass das Angebot der Amtshilfe im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erst seit Januar verstärkt genutzt wird, also erst seit diesem Jahr mehr als die Hälfte der verfügbaren Kräfte auch im Corona-Einsatz ist, betrachte ich als ein schweres Versäumnis", sagte der FDP-Politiker Karsten Klein.