Laschet: CDU muss auf Mittekurs bleiben

Düsseldorf - Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat seine Partei davor gewarnt, mit einem Kurswechsel bei der Wahl eines neuen Vorsitzenden ihre Mehrheitsfähigkeit bei Wahlen zu riskieren. "Für mich ist klar, dass wir die Kontinuität im Kurs brauchen, dass Wahlen in der Mitte gewonnen werden", sagte Laschet dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben).

"Das ist im Bund wiederholt gelungen sowie bei wichtigen Wahlerfolgen der CDU in Ländern - nicht zuletzt in Nordrhein-Westfalen, wo wir 2017 nach Jahrzehnten der SPD-Regierung ein neues, erfolgreiches Kapitel aufschlagen konnten." Solche Erfolge könnten den Weg weisen. Bei der Wahl des neuen CDU-Chefs gehe es um folgende Kernfrage: "Soll die CDU, die unter Führung von Angela Merkel über viele Jahre erfolgreiche Politik aus der Mitte heraus geleistet hat, mit einem innovativen Anspruch in die Zukunft geführt werden oder wollen wir den Bruch mit diesem Kurs der Mitte", sagte Laschet. "Meine Antwort ist klar: Ich bin gegen den Bruch und für die Fortsetzung des Erfolges und ich bin dafür, die Themen der 20er Jahre mit einer neuen Dynamik anzupacken."

Die Klage aus Teilen der CDU, dass er als Kandidat zu wenig Begeisterung entfache, begegnete Laschet mit dem Hinweis auf seine Auslastung durch die Corona-Pandemie. "Jens Spahn als Gesundheitsminister und mir als Ministerpräsidenten geht es vor allem darum, durch Regierungshandeln das Land gut durch die Corona-Pandemie zu bringen. Da wären PR-Gags unangemessen", sagte er. Erneut lehnte Laschet es ab, Spahn den Vortritt für die Parteivorsitz-Kandidatur zu lassen: "Wir haben uns gemeinsam für diese Aufstellung entschieden. Es gibt sehr viele, die das Team eindeutig so unterstützen, wie es aufgestellt ist. Das stärkt uns", sagte er.

Der Ministerpräsident sprach sich dafür aus, den Kanzlerkandidaten der Union erst im Frühjahr zu bestimmen. "Wenn das Wahlergebnis feststeht, sollten wir uns erst einmal auf die wichtigen Wahlen in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg sowie auf die Kommunalwahlen in Hessen konzentrieren. Das hat Priorität", sagte er.

Die drei Wahlen sind auf den 14. März 2021 terminiert. Bei der Auswahl des Kandidaten seien nicht dessen Umfragewerte entscheidend. "Es geht um die Frage, wie wir die Wahlen gewinnen und das beste Angebot machen können", sagte Laschet.

Er verwies auf die nordrhein-westfälische Landtagswahl von 2017, in der er gegen die SPD mit ihrer Spitzenkandidatin Hannelore Kraft gewonnen hatte. "Nach Umfragen war 2017 Hannelore Kraft die beliebteste und unschlagbarste Politikerin Deutschlands. Es kam bekanntlich anders", sagte Laschet. Solche Erfolge machten "gelassen" bei Momentaufnahmen.

"Mal sinken Werte, dann steigen sie wieder."