Söder erwartet strengere Einreiseregeln schon nächste Woche

München - Bayern geht davon aus, dass schon in einer Woche in Deutschland strengere Regeln für die Einreise aus dem Ausland gelten, auch auf Straße und Schiene. "Der Bund hat uns jetzt zugesichert, er wird bis zum 1. August alles probieren, eine einheitliche Testpflicht einzuführen, nicht nur für Flugreisende", sagte Söder am Dienstag den ARD-"Tagesthemen".

Eine einheitliche Regelung für alle Länder werde verständlicher und sicherer. Sie sei auch relativ einfach: "jeder braucht einen Test". Söder weiter: "Es gab aus Berlin die Meldung, eine Neuregelung gehe erst zum 11. September, weil es keine entsprechende Rechtsgrundlage gäbe. Wir haben da noch mal Druck gemacht als Länder, weil wir eine verlässliche Basis brauchen. Die soll jetzt, wurde mir am Nachmittag mitgeteilt, geschaffen werden."

Bei Autoreisenden setzt Söder auf die Schleierfahndung, "sehr intensive Stichproben nicht direkt an der Grenze, sondern im Umfeld". Die Fachleute bei der Polizei hätten ein gutes Gespür, wer zu kontrollieren sei, und die Gesundheitsämter seien auch angehalten, vermehrt Stichproben durchzuführen. Grundlegendes Ziel dieser Maßnahmen ist es laut Söder nach Abstimmung mit den anderen Unions-Ministerpräsidenten, den Schulanfang so einfach wie möglich zu gestalten.

"Schule muss garantiert sein, und je weniger Corona-Fälle wir haben, desto weniger gibt es Schulschließungen durch die Hintertür." Söder erwartet von der nächsten Bund-Länder-Runde am 10. August klare Entscheidungen, um die Impfbereitschaft im Land zu erhöhen. Er denke auch daran, Schülern durch mobile Teams Impfangebote zu machen. Anders als der Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet betonte der CSU-Chef den Vorzug für zweifach Geimpfte und Genesene: es gelte, für beide Gruppen "schnell maximale Rechte und Freiheiten herzustellen".

Dafür brauche es eine klare Regel und eine klare Zeitachse. "Jeder der hofft, er könnte sich über die Bundestagswahl retten, in dem man nichts tut", so Söder, werde sehen: "Das wird nicht funktionieren."