Spanien macht Rückzieher bei Leopard-2-Panzer für Ukraine

Madrid/Berlin - Spanien kann offenbar deutlich weniger Leopard-2-Panzer an die Ukraine liefern als gedacht. Das schreibt das Magazin "Business Insider" unter Berufung auf deutsche Regierungskreise.

Inzwischen gehe es lediglich um höchstens zehn Panzer, so Personen, die mit dem Vorgang vertraut sind. Bislang war von 40 die Rede. Die spanische Tageszeitung "El Pais" hatte berichtet, dass die spanische Regierung prüfe, bis zu 40 alte Leopard-2-Kampfpanzer an die Ukraine zu schicken, die sie in den 90er Jahren von der deutschen Industrie gekauft hatte. Vor allem politisch wäre das extrem heikel, insbesondere für Deutschland: Es wäre das erste Mal, dass ein NATO-Mitglied moderne Panzer an die Ukraine schicken würde.

Der Druck demnach auch auf Kanzler Olaf Scholz (SPD), nachzuziehen, würde sich extrem erhöhen. Und selbst die zehn Panzer seien unsicher, da die Fahrzeuge offenbar völlig marode seien und erst in den nächsten Monaten instandgesetzt werden müssten, heißt es. Und ohnehin müsste die Lieferung in Spanien auch erstmal regierungsintern abgestimmt werden. Das sollen spanische Beamte eingeräumt haben, die sich bei der Bundesregierung für die Aufregung - und den dadurch für den Kanzler entstandenen Druck - dann auch entschuldigt haben sollen, schreibt "Business Insider".

Es sei demnach auch kein Wunder, dass es bislang auch noch keinen Antrag bei der Bundesregierung gibt, spanische Panzer in die Ukraine zu liefern, heißt es in dem Bericht. Denn die deutsche Regierung muss gemäß sogenannter Endverbleibsklauseln in Rüstungsverträgen Weiterverkäufen deutscher Rüstungsgüter in Drittstaaten zustimmen. Diese Regelungen sollen verhindern, dass deutsche Kriegswaffen etwa in Bürgerkriegen von Diktaturen oder von Kindersoldaten genutzt werden.