SPD will neuen Maßstab für Verteidigungsausgaben

Berlin - Angesichts des erwarteten Festhaltens an höheren deutschen Verteidigungsausgaben durch US-Wahlsieger Joe Biden hat sich die SPD dafür ausgesprochen, zu einem neuen Maßstab zu gelangen. "Das Bruttoinlandsprodukt ist als Maßstab für Rüstung ungeeignet", sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans der "Rheinischen Post". Dies würde bedeuten, dass man in der Rezession abrüste und bei Wirtschaftswachstum aufrüste.

Außerdem komme es darauf an, was alles als Verteidigungsausgaben zähle. In den USA flössen auch Mittel aus dem Verteidigungsministerium in die Entwicklung von Quanten-Computern. "Ich hätte nichts gegen massive Forschungsförderung in diesem Bereich auch bei uns", so der SPD-Chef. "Aber die Diskussion über zwei Prozent vom BIP für völlig unterschiedlich abgegrenzte Ausgaben halte ich für Unsinn." Er plädierte dafür, die Diskussion zu versachlichen. "Maßstab muss sein, wie Sicherheit in der Welt gewährleistet werden kann", schlug der SPD-Vorsitzende vor. Dazu gehörten auch die Ausgaben für internationale Entwicklungszusammenarbeit.