Straftaten gegen Muslime gehen erstmals seit drei Jahren zurück

Berlin - Die Zahl der Straftaten gegen Muslime und deren Einrichtungen ist erstmals seit drei Jahren wieder gesunken. Die Behörden verzeichneten im vergangenen Jahr bundesweit 662 islamfeindliche Straftaten - das waren 29 Prozent weniger als ein Jahr zuvor, wie es aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervorgeht, über die die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet.

Damit ist der jahrelange Aufwärtstrend erstmals gebrochen. 2018 hatten die Sicherheitsbehörden erst 824 solcher Straftaten gezählt, 2019 dann 884 und 2020 genau 929. Nur im Jahr 2017, als die Behörden zum ersten Mal Daten zu islamfeindlichen Straftaten ausgewertet hatten, waren es mit 950 Taten deutlich mehr gewesen. Ein Grund für den jüngsten Rückgang dürften unter anderem die Corona-Einschränkungen sein, wodurch es im öffentlichen Raum auch wegen der Abstandsregeln weniger Gelegenheit für tätliche Angriffe gab. Bei den Tätern handelt es sich demnach überwiegend um Rechtsextreme. Zu den erfassten Straftaten zählen etwa Hetze gegen Muslime oder muslimische Geflüchtete im Internet, Drohbriefe und Angriffe auf Muslime auf der Straße. Auch Sachbeschädigung und Schmierereien gehören dazu. Die abschließenden Zahlen könnten noch höher liegen, da in den nächsten Wochen noch Nachmeldungen erwartet werden. Trotz des Rückgangs sieht die Linken-Abgeordnete Petra Pau, die die Anfrage gestellt hatte, noch keinen Grund zur Entwarnung. "Natürlich bin ich froh, dass die Zahlen das bedrohliche Niveau der letzten Jahre unterschreiten. Aber angesichts des zweiten Jahrestages des Anschlags von Hanau muss uns bewusst sein, welch tödliche Ideologie sich hinter allen Formen des Rassismus verbirgt", sagte Pau. Sie hoffe sehr, dass mit den von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigten Maßnahmen gegen rechts der Verfolgungsdruck auf die Täter weiter zunehme und die Rechte der Opfer gestärkt würden.