BER

Berlin - Die Berliner SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin Franziska Giffey will unabhängig vom Ausgang des Plagiatsverfahrens an der Freien Universität Berlin an ihren Ämtern festhalten. Die SPD und die Bürger in Berlin könnten sich auf sie verlassen - "egal, was passiert", sagte Giffey den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Der Landesparteitag habe

Berlin - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey ist fest entschlossen, auch dann Spitzenkandidatin der Berliner SPD bei der Abgeordnetenhauswahl im kommenden Herbst zu bleiben, wenn ihr der Doktortitel aberkannt wird. "Ich trete in Berlin an, auf jeden Fall, egal was passiert", sagte Giffey der Wochenzeitung "Die Zeit". Die Berliner würden am Ende

Berlin - Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), hat die strengen Corona-Maßnahmen in Berlin verteidigt. "Wir haben in Berlin - wie in anderen Bundesländern auch - so hohe Zahlen und eine so hohe Auslastung der Intensivbetten, dass wir vorsichtiger sein müssen als andere", sagte der SPD-Politiker im RBB.

Berlin - Die rot-rot-grüne Koalition in Berlin hat sich auf ein Kapitel zum Fußverkehr im Mobilitätsgesetz verständigt. Damit wollen die Regierungsfraktionen die Situation von Fußgängern in der Stadt verbessern, berichtet der RBB. Demnach sind unter anderem längere Grünphasen von Ampeln vorgesehen, auch bei breiten Straßen mit Mittelinseln. Als neuen Standard

Berlin - Die neue Berliner SPD-Vorsitzende Franziska Giffey will Spitzenkandidatin bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2021 werden - unabhängig davon, wie die FU Berlin im Streit um Plagiatsvorwürfe bei ihrer Doktorarbeit entscheidet. Wenn ihre Partei das wolle, sei sie bereit, Spitzenkandidatin zu sein, sagte Giffey am Montag im RBB-Inforadio.

Berlin - Eines der größten Krankenhäuser Deutschlands steht offenbar auch wegen vieler Covid-19-Fälle vor einem Aufnahmestopp. Das Vivantes-Krankenhaus in Berlin-Neukölln, dessen hochfrequentierte Notaufnahme zu den wichtigsten der Hauptstadtregion zählt, soll bei den Rettungsdiensten abgemeldet werden - Feuerwehr und Krankentransporter müssten dann andere Kliniken anfahren, berichtet der "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe) unter Berufung

Berlin - Familienministerin Franziska Giffey ist neue Landesvorsitzende der SPD in Berlin. Auf einem digitalen Landesparteitag erhielt sie 237 von 265 gültigen Stimmen, wie am Samstag mitgeteilt wurde. Raed Saleh, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, kam auf 182 Stimmen und ist damit ebenfalls gewählt. Beide bilden künftig zusammen eine

Berlin - Der Bund ist offen für das Engagement privater Investoren, um den Flughafen BER aus der aktuellen Krise zu führen. Das sagte der zuständige Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Werner Gatzer, der RBB-Abendschau. Zwar seien auch weitere Zuschüsse der drei Gesellschafter Berlin, Brandenburg und Bund möglich, so Gatzer. Andere Instrumente sollten

Berlin - Am Bundeskanzleramt in Berlin ist am Mittwoch ein Fahrzeug ins Eingangstor gefahren. Landespolizei und Bundespolizei seien vor Ort, teilten die Beamten mit. "Wir klären derzeit, ob der Fahrer dieses dagegen gesteuert hat", sagte ein Polizeisprecher. Der Mann sei in polizeilichen Gewahrsam genommen worden. Es soll sich um einen

Berlin - Der Besuch in einem der geplanten Corona-Impfzentren soll rund eine Stunde dauern. Das sagte der frühere THW-Präsident Albrecht Broemme dem Nachrichtenportal T-Online. Broemme koordiniert den Aufbau der sechs Zentren in Berlin. Den detaillierten Ablauf schildert er so: "Ein Fragebogen zur Krankengeschichte muss ausgefüllt sowie die Einwilligung zur Impfung

Berlin - Nach den Protesten gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes am Mittwoch in Berlin bekommt die Staatsanwaltschaft viel zu tun. Auf 19 Versammlungen habe es 365 Festnahmen gegeben, 77 Polizisten seien verletzt worden, teilte die Berliner Polizei am Donnerstag mit. Insgesamt seien 257 Strafermittlungsverfahren eingeleitet worden. Dabei geht es unter

Berlin - Berlins grüne Spitzenkandidatin Bettina Jarasch hat den Wasserwerfereinsatz gegen Demonstranten vor dem Reichstag verteidigt. Am Mittwoch hätten Tausende gegen die Auflagen verstoßen und damit die Berliner Bevölkerung gefährdet, auch Polizisten seien verletzt worden, sagte Jarasch der "Welt" (Freitagausgabe). "Nach mehrmaligen Aufforderungen muss das dann Konsequenzen haben." Die Grünen

Berlin - Die Deutsche Polizeigewerkschaft hat Kritik der AfD am Einsatz der Polizeikräfte bei der Demonstration gegen die Corona-Politik der Bundesregierung in Berlin-Mitte zurückgewiesen. "Wenn die AfD mit einem Polizeieinsatz unzufrieden ist, ist dies jedenfalls ein wichtiges Indiz dafür, dass die Polizei alles richtig gemacht hat", sagte Gewerkschaftschef Rainer Wendt

Berlin - Bei den Protesten vor dem Bundestag hat es am Mittwoch Verletzte und fast 200 Festnahmen gegeben. Das teilte die Berliner Polizei am Nachmittag in einer Zwischenbilanz mit. Stand 14 Uhr wurden "190 Freiheitsentziehungen bzw. Freiheitsbeschränkungen durchgeführt", wie es hieß. Zwei Personen seien direkt einem Richter vorgeführt worden. Neun

Berlin - Bei Protesten vor dem Bundestag ist es am Mittwochmittag zu Ausschreitungen gekommen. Protestler warfen mit Böllern, die Polizei setzte vor dem Brandenburger Tor Wasserwerfer ein, es gab Gerangel und mehrere Festnahmen. Die Demo war zuvor von den Behörden offiziell für aufgelöst erklärt worden. Mindestabstände wurden nicht eingehalten, und

Berlin - In Berlin hat sich der Bundestag vor einer für den Mittag geplanten Abstimmung über eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes verschanzt. Vor dem Brandenburger Tor und an der Marschallbrücke versammelten sich am Mittwochvormittag über tausend Menschen, um ihrem Unmut über die Corona-Regeln Luft zu machen, die Polizei rechnete bis zum

Berlin - Vor den für Mittwoch erwarteten Protesten gegen das geplante Infektionsschutzgesetz hat der Bundestag seine Sicherheitsvorkehrungen erhöht. Wie das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" unter Berufung auf interne Schreiben der Bundestagsverwaltung berichtet, wird Abgeordneten und Mitarbeitern geraten, sich am Mittwoch nicht auf der Straße zu zeigen. In dem Schreiben heißt es:

Berlin - Ein Sprecher der Berliner Polizei hat angesichts der für Mittwoch angekündigten Demonstrationen im Berliner Regierungsviertel gegen die Corona-Beschränkungen angekündigt, dass dabei die Hygieneregeln durchgesetzt würden. "Wir wissen, dass es bei der Durchsetzung der Hygienemaßnahmen zuletzt immer aggressiver wurde", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). "Aber wir werden den

Berlin - Bei den für Mittwoch im Regierungsviertel angekündigten Protesten rechnet das Landeskriminalamt (LKA) Berlin mit Angriffen auf den Bundestag. Das geht aus einem Schreiben der Bundestagspolizei an Abgeordnete hervor, über das die "Welt" in ihrer Mittwochausgabe berichtet. Das LKA Berlin geht demnach von Protesten mit einer "Teilnehmerzahlen im oberen

Berlin - Rund vier Monate nach seiner Festnahme hat die Staatsanwaltschaft gegen den 30-jähigen Sinisa K. vor einer Jugendkammer des Landgerichts Berlin Anklage erhoben. Es geht um sechs vollendete Vergewaltigungen, eine versuchte Vergewaltigung, räuberische Erpressung und gefährlicher Körperverletzung. Mindestens eines seiner Opfer war zur Tatzeit minderjährig. Die Staatsanwaltschaft legt dem

Berlin - In Berlin ist am Sonntag der letzte Flug vom Flughafen Tegel gestartet. Die Maschine der Air France hob um 15:39 Uhr ab. Ziel ist Paris. Ursprünglich sollte Flug AF1235 bereits 15 Uhr starten. Der Airbus A320 drehte aber noch eine Ehrenrunde und wurde im Anschluss von der