Deutschland

Berlin - Linksfraktionschef Dietmar Bartsch geht von langwierigen und schwierigen Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl am 26. September aus. "Meine Prognose ist, dass es sehr lange dauern wird", sagte er dem Sender Phoenix. Es werde vermutlich keine Partei auch nur in die Nähe von 30 Prozent kommen. Bartsch erwartet "diverse Koalitionsoptionen"

Berlin - Die Grüne sehen das Artensterben neben dem Klimawandel als größte Gefahr für die natürlichen Lebensgrundlagen. "Der Verlust von Schmetterlingen, Singvögeln und Bienen ist mittlerweile für jeden Menschen in Deutschland greifbar", sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter am Mittwoch. Besonders wertvolle Ökosysteme müssten deshalb "besser und strenger" geschützt und zerstörte Naturräume

Frankfurt/Main - Die Börse in Frankfurt hat am Mittwochmittag leichte Kursgewinne verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 15.850 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,1 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Der deutsche Leitindex war stark in den Handel gestartet, von den Gewinnen

Berlin - Die FDP kritisiert den langsamen Abfluss der Digitalpakt-Mittel für Schulen. "Der Abfluss im Digitalpakt ist eine blanke Katastrophe und die Bildungsministerin trägt dafür die volle Verantwortung", sagte Fraktionsvize Katja Suding dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Dass nach über zwei Jahren nicht mal vier Prozent der Mittel des Basis-Digitalpaktes bei den

Berlin - SPD-Vize Kevin Kühnert bedauert rückblickend den Umgang seiner Partei mit der damaligen Vorsitzenden Andrea Nahles. "Für die Wochen im Mai und Juni 2019 kann ich bis heute nur Scham empfinden", schreibt er in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung "Die Zeit". Nahles war damals nach parteiinternen Querelen als SPD-Chefin

Berlin - Der Vorsitzende der Lokführergewerkschaft GDL, Claus Weselsky, hat dem Bahn-Management kurz vor Beginn des angekündigten fünftägigen Streiks Ahnungslosigkeit vorgeworfen. "Die Eisenbahnerfamilie gibt es schon lange nicht mehr, und zwar seitdem wir von Verwaltungs- und Führungskräften überschwemmt werden und Menschen, die von Eisenbahn keine Ahnung haben", sagte er dem

Berlin - Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine erweiterte Corona-Arbeitsschutzverordnung auf den Weg gebracht. Die bestehende Verordnung werde an die Dauer der epidemischen Lage gekoppelt und somit samt einiger Änderungen bis einschließlich 24. November verlängert, teilte das Bundesarbeitsministerium mit. Neu ist die Verpflichtung der Arbeitgeber, Beschäftigte über die Risiken einer

Berlin - Der Vorstandschef des Immobilienkonzerns Vonovia, Rolf Buch, gibt sich kurz vor dem Volksentscheid in Berlin über eine mögliche Enteignung kämpferisch. "Selbst wenn das Votum entsprechend ausfällt, sind die Wohnungen ja noch nicht automatisch enteignet", sagte Buch der "Zeit" und "Zeit-Online". Dann beginne erst einmal ein Gesetzgebungsverfahren. "Der Volksentscheid

Berlin - Linksfraktionschefin Amira Mohamed Ali hat Warnungen der Union vor einer möglichen rot-rot-grünen Koalition zurückgewiesen. "Ich sehe Verzweiflung in den Augen der CDU", sagte sie den Sendern RTL und n-tv. "Es ist albern, vor einem Linksruck zu warnen. Im Gegenteil, ein Linksruck ist wünschenswert." Auf die Frage, für wie

Mainz - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat angekündigt, dass Opfer der Flutkatastrophe ab Oktober Hilfen aus dem Wiederaufbaufonds von Bund und Ländern beantragen können. "Wir bereiten uns im Moment darauf vor, wie wir möglichst unkompliziert ab Oktober den Menschen sofort die Möglichkeit der Antragstellung geben", sagte sie im

Berlin - Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist bis Mittwoch auf 54,3 Millionen angestiegen. Das teilte das Robert-Koch-Institut (RKI) mit. Die bundesweite Impfquote (ohne Zweitimpfungen) liegt damit bei 65,3 Prozent der Bevölkerung (Vortag: 65,1 Prozent). Den vollständigen Impfschutz haben 50,4 Millionen Bürger, was einer

Frankfurt/Main - Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Mittwoch zunächst Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 15.955 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,7 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. Fast alle Werte rangieren im grünen Bereich. An

Berlin - Schauspielerin Anja Kling hat ihr Herz für die Komödie entdeckt. "Die Komödie ist natürlich die Königsklasse", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Denn jemand zum Lachen zu bringen, ist deutlich schwerer, als jemand zum Weinen." Aber letztlich komme es immer auf das Drehbuch an. Es sei ein großes

Berlin - FDP-Chef Christian Lindner hat sich gegen einen neuen Lockdown im Herbst ausgesprochen. "Wir sollten eine Garantie aussprechen, dass es nicht zu neuen Freiheitseinschränkungen kommt", sagte er "Zeit-Online". Alles andere sei "eine Kapitulation - nach 18 Monaten Erfahrungen, die wir gesammelt haben, und nach einem Impfstoff, den wir entwickelt

Wiesbaden - Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland haben im Juli 5,1 Prozent weniger umgesetzt als im Vormonat. Wegen deutlich gestiegener Preise betrug der Rückgang nominal nur 4,5 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Beim Vormonatsvergleich ist zu beachten, dass der Juni aufgrund der bundesweit damals noch

Berlin - Die Kassenärztliche Bundesvereinigung fordert eine offizielle Empfehlung, ob sich Risikogruppen ein drittes Mal gegen Corona impfen lassen sollen. Er hoffe, dass die Ständige Impfkommission hier relativ zeitnah eine entsprechende Empfehlung formuliere, sagte der Chef der KBV, Andreas Gassen, am Mittwoch im RBB-Inforadio. Das würde es allen einfacher machen,

Berlin - Der Digitalpakt kommt noch immer nicht in den Schulen an: Von den insgesamt 6,5 Milliarden Euro des Bundes waren bis Ende Juni 2021 erst 851 Millionen abgeflossen - also ein gutes Achtel. Das zeigt der Bericht der Länder an den Bund zum Stichtag 30. Juni, über den

Berlin - Die Ukraine hat als Gegenleistung für die Fertigstellung der umstrittenen Pipeline Nord Stream 2 eine rasche Aufnahme in die NATO gefordert. "Die Ukraine braucht keine Zusicherungen, sondern konkrete verbindliche Sicherheitsgarantien seitens der USA und Deutschlands, am besten im Rahmen einer zügigen NATO-Mitgliedschaft", sagte der ukrainische Botschafter in Deutschland,

Berlin - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Mittwochmorgen vorläufig 13.531 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 17,0 Prozent oder 1.970 Fälle mehr als am Mittwochmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 74,8 auf heute 75,7 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb

Berlin - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat vor der Kabinettsbefassung mit der neuen Arbeitsschutzverordnung auf eine engere Einbindung der Arbeitgeber in die Impfkampagne gepocht. "Wir wollen, dass die Beschäftigten bei der Wahrnehmung von Impfangeboten unterstützt werden: durch gezielte Information und betriebliche Impfangebote", sagte Heil der "Rheinischen Post" (Mittwoch). "Zudem wollen

Berlin - FDP-Chef Christian Lindner bezeichnet trotz neuer Umfragen, die die SPD vor der Union sehen, ein mögliches Ampel-Bündnis mit SPD, Grünen und FDP als "nicht attraktiv". "SPD und Grüne haben beide enorm viel Bürokratismus, Umverteilung und enorme Staatsausgaben im Programm", sagte Lindner der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Beide wollen

Berlin - Die deutschen Omnibusunternehmer stecken weiter in der finanziellen Krise. "Die privaten Busunternehmen erwarten in diesem Jahr einen durchschnittlichen Umsatzeinbruch von knapp 70 Prozent im Vergleich zum Jahr 2019", sagte die Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbands Deutscher Omnibusunternehmer (BDO), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Für die Bustouristik wird sogar ein Umsatzminus

Berlin - Die Kassenärzte fordern eine Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) für Auffrischungsimpfungen gegen das Coronavirus. "Die Stiko hat die Daten, um für bestimmte Gruppen eine Empfehlung für eine Drittimpfung auszugeben", sagte der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Der Verbandschef betonte: "Die Stiko

Stuttgart/Berlin - Bundespolitiker erheben schwere Vorwürfe gegen das am Montag in Baden-Württemberg gestartete "Anonyme Hinweisgeberportal" gegen Steuervergehen, über das Bürger andere Bürger melden können, wenn sie den Verdacht hegen, dass diese gegen die Steuergesetze verstoßen. "Dieses Portal zeigt uns, was droht, wenn Grüne ihre moralischen Vorstellungen über Recht und

Berlin - Der Präsident des IT-Verbands Bitkom, Achim Berg, führt die Probleme beim schleppenden Breitbandausbau auf Mängel bei der staatlichen Förderung zurück und fordert ein Umdenken. Der Bund stelle zwar kurzfristig hohe Milliardenbeträge zur Verfügung, "aber es hilft nichts, einfach mehr Geld in den Markt zu pumpen, das nicht verbaut