Militär

Berlin - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert mehr Anerkennung für die Soldaten der Bundeswehr. Sie seien "unsere Mitbürger, unsere Nachbarn, unsere Freunde", sagte er am Mittwoch beim Abschlussappell zur Würdigung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr. "Sie sind Staatsbürger in Uniform - und die Geschichten der Bundeswehr sind unsere Geschichten." Sie verdienten gehört

Berlin - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat den für Mittwochnachmittag geplanten Gedenkakt für die Soldaten des beendeten Afghanistan-Einsatzes verteidigt. "Ich finde es genau richtig, dass der Große Zapfenstreich heute stattfindet", sagte Klingbeil den Sendern RTL und n-tv. Es gehe darum, den Soldaten Danke zu sagen für das, was sie geleistet haben.

Berlin - Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter fordert eine parlamentarische Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr. Es müsse debattiert werden, ob es dafür einen Untersuchungsausschuss oder eine Enquete-Kommission, wie es die SPD vorgeschlagen habe, brauche, sagte er am Mittwoch im RBB-Inforadio. "Wir in der Union haben immer wieder gefordert, dass wir eine

Berlin - Der Bund Deutscher Einsatzveteranen hat die für Mittwochnachmittag geplante Zeremonie zum Ende des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr begrüßt. "Viele benutzen diesen Anlass dazu, selbst mit ihren Einsatzerlebnissen emotional und inhaltlich abzuschließen", sagte Verbandschef Bernhard Drescher "MDR Aktuell". Man freue sich sehr, dass die Zeremonie doch noch stattfinde, auch wenn

Berlin - Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), hat die Verdienste der Soldaten des Afghanistan-Einsatzes betont und eine weitere Aufarbeitung des Einsatzes angemahnt. "Der Afghanistan-Einsatz war der bislang prägendste und gefährlichste Einsatz der Bundeswehr", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). Rund 160.000 Soldaten seine dort im Einsatz gewesen,

Berlin - Die Grünen wollen auch im Fall einer Regierungsbeteiligung an einem Untersuchungsausschuss zu Afghanistan festhalten. "Es gab eine große Kette von Fehlern im Afghanistan-Einsatz", sagte Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour dem ZDF-Magazin "frontal". Man werde aufarbeiten, "was seit Beginn der Evakuierung alles schiefgelaufen ist". Auch bei den Koalitionsverhandlungen müsse der Einsatz

Berlin/Kabul - Der Vorsitzende des Patenschaftsnetzwerks Afghanische Ortskräfte, Marcus Grotian, ist angesichts eines aktuellen Berichts über Drohungen gegen frühere Helfer der Bundeswehr in Afghanistan und ihre Familien alarmiert. "Mit großer Sorge nehmen wir den Bericht zur Kenntnis", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagsausgaben). "Die diplomatischen Bemühungen müssen erhöht werden,

Berlin - Die Fraktionen von Union, SPD, Grünen und FDP haben ihre Teilnahme an der Auftaktveranstaltung des Verteidigungsministeriums für die Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes am Mittwoch abgesagt. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf Parlamentskreise. Der Zeitpunkt der Veranstaltung sei "völlig unpassend", hieß es demnach übereinstimmend aus den Fraktionen. Ein so

Brüssel - Angesichts der anhalten Spannungen zwischen Kiew und Moskau erwägt die Europäische Union eine eigenständige militärische Ausbildungsmission, die den Namen "EU Military Advisory and Training Mission Ukraine" (EUATM) tragen soll. Das berichtet die "Welt am Sonntag". Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) hat demnach in einem internen Arbeitspapier ("working document"

Berlin - Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat vom neuen Kommandeur die konsequente Aufklärung von Missständen bei der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK gefordert. "Die strafrechtliche und disziplinarrechtliche Aufarbeitung der rechtsextremistischen Umtriebe muss noch konsequent abgeschlossen werden", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe). "Es muss immer wieder klargemacht werden, dass Rechtsextremismus

Brüssel - Der wieder aufgeflammte Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo beschäftigen nun auch das Europaparlament. "Die jüngsten Spannungen zwischen Serbien und Kosovo bieten Anlass zur Sorge", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, David McAllister (CDU), der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe). "Eine militärische Zuspitzung muss unbedingt vermieden werden.

Pristina - Die im Kosovo stationierte Bundeswehr hat eine Neueinschätzung der Lage in dem Land vorgenommen. "Die Lage an der nord-kosovarisch-serbischen Grenze ist angespannt und birgt ein latentes Eskalationspotenzial", sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr der "Bild". Darum werde "die Situation aufmerksam beobachtet" und die NATO habe "ihre Patrouillentätigkeit

Berlin - Im Bundesverteidigungsministerium ist offenbar ein mutmaßlicher Rechtsextremist enttarnt worden. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) untersuche einen entsprechenden Verdacht gegen einen Referenten, berichteten am Mittwoch mehrere Medien übereinstimmend. Laut ARD-Hauptstadtstudio sollen gegen den zivilen Mitarbeiter "sicherheitserhebliche Erkenntnisse" vorliegen. Der "Spiegel" schrieb unterdessen, dass der Referent Zugang zu sicherheitsrelevanten Vorgängen und

Wunstorf - Einer der Bundeswehr-Piloten, die die A400M bei der Evakuierungsaktion in Kabul gesteuert haben, sah eine Flugzeugkollision als größte Gefahr. "Für mich war die Hauptbedrohung, dass wir mit einem anderen Flugzeug zusammenstoßen", sagte der Hauptmann der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe). "Ich bin jetzt auch schon den einen oder anderen Tag

Brüssel - In der internationalen diplomatischen Krise rund um das neue Strategiebündnis der USA, Australiens und Großbritanniens (AUKUS) hat der Grünen-Europapolitiker Reinhard Bütikofer das Verhalten der Bundesregierung als "Blamage" bezeichnet. "Deutschland steckt den Kopf in den Sand", sagte Bütikofer der "Welt" (Dienstagsausgabe). "Ich frage mich, wozu wir eigentlich einen Außenminister

Berlin - Teile der Linkspartei bereiten sich darauf vor, SPD und Grünen in der Verteidigungspolitik entgegenzukommen, um ein rot-grün-rotes Bündnis möglich zu machen. Bei eventuellen Verhandlungen werde man "über jeden Auslandseinsatz im Einzelnen entscheiden müssen", sagte Spitzenkandidat Dietmar Bartsch der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". In einem Koalitionsvertrag müsse man dann "klare

Washington - Das US-Verteidigungsministerium hat zugegeben, bei einem Drohnenangriff in Kabul Ende August versehentlich bis zu zehn Zivilisten und nicht Isis-K-Terroristen getötet zu haben. Das teilte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Freitagnachmittag (Ortszeit) mit. Der Luftangriff vom 29. August in Kabul, der durchgeführt wurde, um eine "unmittelbare Bedrohung" des Flughafens in

Berlin - Die Bundesregierung hat den in den Libyen- und Jemenkrieg verwickelten Staaten in dieser Legislaturperiode Rüstungslieferungen in Höhe von fast vier Milliarden Euro genehmigt. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, berichtet der "Spiegel". Demnach bewilligte die GroKo allein Ägypten Kriegsgerät im Wert von zwei

Berlin - Bundeswehr-General Jens Arlt ist am Freitag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet worden. Arlt hatte nach dem Vormarsch der Taliban bis in die afghanische Hauptstadt Kabul im August 2021 vom Flughafen Kabul aus den kurzfristig dort und am Flughafen Taschkent stationierten Einsatzverband der Bundeswehr geleitet, der

Berlin - Die Wehrbeauftragte des deutschen Bundestages, Eva Högl (SPD), hat eine kritische Überprüfung des Bundeswehreinsatzes in Mali angemahnt. "Nach den Erfahrungen mit dem Abzug aus Afghanistan müssen wir noch einmal über Sinn und Zweck der Mali-Mission reden", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Man müsse die Frage beantworten,

Berlin - Nordkorea hat zwei ballistische Raketen getestet und damit internationale Kritik hervorgerufen. "Die Bundesregierung verurteilt den jüngsten Test zweier ballistischer Raketen durch Nordkorea in aller Deutlichkeit", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Donnerstag. "Die wiederholten Tests ballistischer Raketen durch Nordkorea stellen schwerwiegende Verstöße gegen das Völkerrecht und die

Berlin - Unionsfraktionsvize Johann Wadephul sieht trotz jüngster Berichte über eine Kooperation der malischen Regierung mit russischen Söldnern keinen Grund, den Mali-Einsatz der Bundeswehr infrage zu stellen. Das sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). "Die Berichte müssen für die Bundesregierung Veranlassung sein, Art und Umfang sowie die Gründe für eine

Berlin - Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat den Bundeswehreinsatz in Mali infrage gestellt. "Sollte sich die Zusammenarbeit von Mali mit russischen Söldnergruppen bestätigen, stellt das die Grundlagen des Mandats der Bundeswehr für MINUSMA und EUTM in Frage", schrieb sie am Mittwochnachmittag auf Twitter. Gemeinsam mit dem Bundestag müsste man dann

Straßburg - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat für eine Europäische Verteidigungsunion geworben. In den letzten Jahren habe man bereits begonnen, im Sicherheitsbereich europäische Strukturen aufzubauen, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union im EU-Parlament in Straßburg. In den letzten Wochen habe es zudem

Berlin - Der frühere Außenminister Joschka Fischer hat den Rückzug des Westens aus Afghanistan scharf kritisiert. "Durch den Abzug quasi über Nacht ist dort ein Vakuum entstanden, das gewaltige Risiken in sich birgt", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagausgabe). "Diese Region wird uns nicht ruhen lassen, ganz und gar nicht.