Politik

Die Ereignisse der Dekade zwischen 2005 und 2015 sind wenn nicht in Vergessenheit geraten, so doch weitgehend verdrängt. Warum ist das so?

Berlin - SPD-Chefin Saskia Esken hat IKEA kritisiert, wenn auch nur vorübergehend. Der Möbelkonzern würde mit seiner Werbung "viele Lebensrealitäten einfach ausblenden", schrieb sie am Samstagmorgen auf Twitter. Dabei bezog sie sich auf den Slogan "Es gibt keinen Plural von Zuhause", den IKEA zusammen mit einer selbstgemalten Weltkugel plakatiert. Die

Berlin - In der Debatte um Corona-Impfungen für Kinder hat der Präsident des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte, Thomas Fischbach, die Ständige Impfkommission (Stiko) scharf angegriffen. "Ich ärgere mich über die intransparente Art, wie da im Moment gearbeitet wird", sagte Fischbach den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Es wird gesagt, dass

Wien - Österreich ist dagegen, dass die Türkei künftig bei der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union mitarbeitet. "Die Türkei beantragte, als Drittstaat im Rahmen einer verstärkten Zusammenarbeit in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Pesco) bei einem EU-Projekt mitzumachen, das die militärische Mobilität in Europa durch Milliardeninvestitionen in Infrastruktur verbessern

Berlin - Trotz der im vergangenen Jahr beschlossenen Wahlrechtsreform dürfte der Bundestag nach Ansicht von Experten weiter wachsen. "Der nächste Bundestag wird mit einer recht hohen Wahrscheinlichkeit ein XXL-Parlament mit mehr als 800 Abgeordneten werden", sagte der Mathematiker Christian Hesse von der Universität Stuttgart dem Nachrichtenmagazin "Focus". Dies begründete er

Bonn - Bundeskanzler Helmut Kohl drohte 1990 mit Rücktritt, um in seiner Fraktion die Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als Grenze eines geeinten Deutschlands zu Polen durchzusetzen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe und bezieht sich dabei auf einen Brief des CDU-Abgeordneten Manfred Abelein an Kohl aus dessen Nachlass. Am

Berlin - Die Grünen sind uneinig, ob sie die Gaspipeline Nord Stream 2 im Fall einer Regierungsbeteiligung aktiv stoppen wollen. "Wir Grüne werden weiterhin versuchen, sie zu verhindern", sagte der Außenpolitiker Omid Nouripour dem "Spiegel". Der ehemalige grüne Bundesumweltminister Jürgen Trittin setzt hingegen nicht auf eine Verhinderung des Projekts. "Mit

München - Nach der EMA-Entscheidung zur Empfehlung des Moderna-Impfstoffs für Kinder ab 12 Jahren erhöht Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) den Druck auf die Ständige Impfkommission (Stiko). Er hoffe, dass es die Datenlage der Stiko bald erlauben werde, ihre Empfehlung zum Impfen der 12- bis 17-Jährigen zu aktualisieren, sagte er

Berlin - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Einführung von Bevölkerungswarnungen über sogenanntes "Cell Broadcast" bereits am Mittwoch in Auftrag gegeben. Das sagte er am Freitag dem ARD-Hauptstadtstudio. Das Warnsystem ermöglicht das Verschicken von Text-Nachrichten an alle in einer Funkzelle eingewählten Handys. "Cell Broadcast" könnte genutzt werden, um etwa Bürger

Berlin - Die Grünen und ihre Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock sind laut eines Medienberichts im Fokus von Desinformationskampagnen aus Russland und China. Die Partei sei "das Hauptziel russischer und chinesischer Einmischungsversuche", sagte der Geschäftsführer des Thinktanks "European Values" Jakub Janda dem "Spiegel". Sie sei im Visier der Geheimdienste beider Länder. Versuche

Erfurt - Die AfD im Thüringer Landtag ist am Freitag mit ihrem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gescheitert. AfD-Landeschef Björn Höcke erhielt 22 Stimmen der 90 Abgeordneten im Landtag, 46 stimmten gegen ihn, es gab keine Enthaltungen. Die AfD-Fraktion hat 22 Abgeordnete. Die CDU-Fraktion hatte bereist im Vorfeld angekündigt,

Ich bin Rassist! Ich bin davon überzeugt, dass die genetische Herkunft eines Menschen über dessen Charaktereigenschaften und Fähigkeiten bestimmt und dass damit eine Unter- bzw. Überlegenheit der verschiedenen Rassen einhergeht - kennen Sie einen einzigen Menschen, der ernsthaft eine solche These vertritt? Klar, da gibt es Randgruppenzusammenhänge die sich Namen

Berlin - Ärzte und Psychotherapeuten sind bei der Verordnung von Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) noch zurückhaltend. Das berichtet der "Spiegel". Seit Dezember 2019 dürfen sie "Apps auf Rezept" für gesetzlich Versicherte verschreiben, beispielsweise zur Therapie von Schlafstörungen oder Übergewicht. Ausgestellt wurden seither nur 17.000 Rezepte. Weitere 3.000 Apps wurden

Berlin - Die Bundesregierung will ihre Anteile an der Firma Curevac behalten, obwohl es dieser bisher nicht gelungen ist, einen wirksamen Corona-Impfstoff zu entwickeln. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Dort heißt es, "das wichtige Bundesinteresse" an der Beteiligung

Bonn - Das Bundesumweltministerium hat eine Liste mit Sofortmaßnahmen für einen stärkeren Klimaschutz vorgelegt. In dem Zwölfpunkteplan finden sich neue Vorschläge, aber auch Maßnahmen, die Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) schon länger durchsetzen will und für die sie sich nun offenbar neue Erfolgschancen ausrechnet, berichtet der "Spiegel". Mit dem "Fit for

Berlin - Die Bundesregierung ignoriert die Kritik des Europäischen Gerichtshofs am Recht deutscher Justizminister, Staatsanwälten Weisungen zu erteilen. Wie der "Spiegel" berichtet, hatte die EU-Kommission diesen Mangel an Unabhängigkeit der Justizbehörde in ihrem zweiten Rechtsstaatsbericht diese Woche erneut festgestellt - zugleich aber auf einen Änderungsvorschlag verwiesen, den das Justizministerium im

Berlin - Der Paritätische Wohlfahrtsverband sieht die Sozialpolitik der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach vier Amtszeiten kritisch. "Unter armutspolitischen Gesichtspunkten kann man das Ergebnis nur als verheerend bezeichnen", sagte Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider dem "Spiegel". Merkel habe mit ihrer Politik demnach die Rahmenbedingungen dafür geschaffen, dass das Land reicher geworden sei,

München - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat aufgrund der Flutkatastrophe einen ständigen Krisenstab gefordert. "Krisen wird es immer geben. Die Naturkatastrophen werden sich auch weiter verschärfen. Das heißt, wir brauchen ein ständiges Krisenkommando `Naturkatastrophen` zwischen Bund und Ländern, einen Krisenstab `Naturkatastrophen`, der ständig tagt und auch immer wieder neue Bewertungen und

Berlin - Nach den Unwetterkatastrophen fordert Janine Wissler, Parteivorsitzende der Linken, mehr Investitionen in den Klimaschutz, um die Risikogebiete besser zu schützen. "Wir müssen nach der Katastrophe Lehren ziehen und unsere Städte und Gemeinden sicher machen für die Klimafolgen", sagte Wissler im RTL/ntv Frühstart. Dabei wäre jetzt vor allem

Düsseldorf/Mainz - Der langjährige Europa-Parlamentarier Elmar Brok (CDU) regt an, die während der Flüchtlingskrise angeschafften Wohncontainer zu nutzen, um darin übergangsweise Betroffene des Hochwassers im Westen Deutschlands unterzubringen. "Wenn ein Bedarf besteht, sollten die Kommunen das prüfen, da viele der Container heute ungenutzt sind", sagte Brok der "Neuen Westfälischen"

Berlin - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Union wegen ihres Streites über den Kohleausstieg scharf attackiert. "Diese Plan- und Konzeptlosigkeit ist eine Gefahr für den Klimaschutz, für die Versorgungssicherheit und den klimagerechten Industriestandort", sagte Hofreiter der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Anlass ist die Forderung von CSU-Chef Markus Söder nach einem

San Francisco - Die EU will ihre Außenpolitik neu ausrichten und dabei die wachsende Macht von Internetkonzernen wie Google und Facebook stärker in den Blick nehmen. Das geht aus einem internen Papier des Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) vor, über das das "Handelsblatt" berichtet. "Globale Tech-Unternehmen sind zu machtvollen Akteuren geworden,

Erfurt - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht dem konstruktiven Misstrauensvotum des Thüringer AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke an diesem Freitag gelassen entgegen. "Ein konstruktives Misstrauensvotum steht laut Verfassung jedem zu", sagte Ramelow dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Es muss sich aber auch jeder überlegen, was er damit macht." Wirtschaftsminister Wolfgang

Berlin - CDU und CSU können in der von Infratest gemessenen "Sonntagsfrage" zulegen, die Grünen verlieren. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union demnach auf 29 Prozent der Wählerstimmen (+1 Prozent). Die Grünen verlieren einen Punkt, wären aber mit 19 Prozent weiterhin zweitstärkste Kraft. Für die SPD würden sich