Wahlen

Berlin - Im aktuellen INSA-Meinungstrend verlieren CDU/CSU zwei Punkte und fallen auf den niedrigsten Wert seit einem Vierteljahr - nämlich auf 34,5 Prozent. Die AfD (10,5 Prozent) gibt einen Punkt ab, so die Erhebung für die "Bild" (Dienstagausgabe). SPD (16 Prozent), FDP (9 Prozent) und Linke (8,

Berlin - Die Große Koalition hat trotz heftiger Kritik am Impfstart in Deutschland nicht in der Wählergunst verloren. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, kommen CDU und CSU wie in der Vorwoche auf 36 Prozent. Die Sozialdemokraten können einen Punkt zulegen und

Stuttgart - Gut fünf Wochen vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zeichnen sich die Favoriten ab. In Baden-Württemberg könnten die Grünen laut ZDF-Politbarometer vom Freitag mit 34 Prozent nochmal knapp vier Prozent stärker werden als bei der letzten Landtagswahl. Die CDU ist mit 28 Prozent einen Punkt stärker als

Berlin - Bei einer Bundestagswahl zum jetzigen Zeitpunkt käme die CDU/CSU auf 34 Prozent, einen Punkt weniger als vor einem Monat. Das ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-"Deutschlandtrend". Die SPD gewinnt demnach einen Punkt und käme auf 15 Prozent. Die AfD hätte unverändert zehn Prozent in

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) kandidiert im September scheinbar erneut für den Bundestag. Das berichtet die "Bild" (Freitagausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Demnach tritt er wieder für den Wahlkreis Saarlouis an, den er 2017 gegen Heiko Maas (SPD) direkt gewonnen hatte. Auch der Bundesaußenminister will laut Zeitung in

Saarbrücken - Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will bei der Bundestagswahl im September im Saarland für ein Mandat kandidieren. Die frühere CDU-Bundesvorsitzende und Ex-Saar-Ministerpräsidentin, die dem Bundestag derzeit noch nicht angehört, bestätigte auf Anfrage der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagsausgabe), dass sie dem Vorschlag der beiden Kreisvorsitzenden Peter Strobel und Michael Adam folgt

Stuttgart - Knapp sechs Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg ist der Abstand zwischen den Grünen und der CDU laut einer Umfrage von Infratest noch einmal größer geworden. Im sogenannten BW-Trend im Auftrag des Südwestrundfunks (SWR) und der "Stuttgarter Zeitung" kommen die Grünen auf 34 Prozent der Stimmen (-ein Prozentpunkt

Düsseldorf - Der Düsseldorfer Landtag könnte nach den NRW-Wahlen 2022 deutlich größer werden. Das belegt ein Gutachten des Parlamentarischen Beratungs- und Gutachterdienstes des Landtags im Auftrag von Grünen-Fraktionschefin Verena Schäffer, über das die "Rheinische Post" in ihrer Donnerstagausgabe berichtet. Hintergrund sind die sogenannten Überhang- und Ausgleichsmandate. Die Gutachter haben sechs

Berlin - Die Linken-Politikerin Janine Wissler, die als designierte Co-Parteichefin gilt, hält eine Regierungsbündnis von Linkspartei, Grünen und SPD nach der Bundestagswahl für unwahrscheinlich. "Was konkret Rot-Rot-Grün nach dieser Bundestagswahl angeht, bin ich eher skeptisch", sagte Wissler den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Zwar solle die Partei ein solches Bündnis "auf

München - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) liebäugelt mit einer schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene. "Es wäre ein spannendes Zukunftsteam, das Inspiration bieten könnte, weil es die ganz große Frage unserer Zeit in den Blick nimmt: die Versöhnung von Ökonomie und Ökologie", sagte der CSU-Chef dem "Stern". Man sei "nah dran

Erfurt - Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich ärgert sich, dass er vor der Annahme seiner Wahl zum Ministerpräsidenten keine Auszeit im Parlament beantragt hat, um zunächst nachzudenken. "Im Rückblick hätten wir eine Sitzungsunterbrechung beantragen sollen. Aber wir sind nicht auf die Idee gekommen", sagte Kemmerich der Wochenzeitung "Die Zeit". Direkt nach

Berlin - Trotz der teilweise heftigen Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn wegen der Corona-Impfkampagne bleiben die hohen Zustimmungswerte für die Union in der Sonntagsfrage des Instituts Forsa unverändert. Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer erreichen CDU/CSU weiterhin 37 Prozent und liegen damit 18 Prozentpunkte vor den Grünen.

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht hat eine Wahlprüfungsbeschwerde, die sich gegen den niedrigen Frauenanteil im Bundestag richtete, abgewiesen. Das geht aus einem Beschluss vom 15. Dezember 2020 hervor, der am Dienstag veröffentlicht wurde. Die Beschwerdeführer hatten das Fehlen gesetzlicher Regelungen zur paritätischen Ausgestaltung der Landeslisten und Wahlkreiskandidaturen durch die politischen Parteien

Berlin - Die Union hat ihren Vorsprung in der Wählergunst weiter ausgebaut. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, legen CDU und CSU einen Punkt im Vergleich zur Vorwoche zu und kommen auf 36 Prozent. Die Grünen hingegen verlieren einen Punkt, bleiben aber

Berlin - Der Generalsekretär der FDP, Volker Wissing, sieht die CDU nicht mehr als den "natürlichen Koalitionspartner" der FDP. "Wenn wir ehrlich sind: Schwarz-Gelb hat schon länger nicht mehr funktioniert", sagte er "Zeit-Online". Die Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition 2017 seien nicht "an den Grünen gescheitert, sondern am Verhältnis zwischen CDU

Berlin - Die FDP kann in der aktuellen Sonntagsfrage des ZDF-Politbarometers leicht zulegen. Laut der am Donnerstag veröffentlichten Zahlen gewinnen die Liberalen im Vergleich zur letzten Umfrage einen Punkt hinzu und kommen auf sechs Prozent. AfD und Linke verlieren unterdessen jeweils einen Punkt und liegen nun bei neun beziehungsweise sieben

Berlin - Die meisten Jugendorganisationen der im Bundestag vertretenen Parteien sind zufrieden mit der Zahl junger Kandidaten für die Bundestagswahl 2021. Das ergaben Nachfragen des Nachrichtenportals Watson bei Junger Union, Jusos, Jungen Liberalen, Linksjugend und Grüner Jugend. Demnach werden sich bei CDU und CSU im Herbst über 30 Menschen im

Berlin - Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat zum Beginn des Wahljahres den Anspruch ihrer Partei auf die Führung des Landes bekräftigt. "Wir fordern die Union heraus, inhaltlich und personell. Die CDU hat kein Abo aufs Kanzleramt", sagte Baerbock dem Magazin "Stern". Sie räumte angesichts des derzeit hohen Rückstandes in den

Berlin - Nach der Wahl von Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden gewinnen die Unionsparteien an Zuspruch. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage für das RTL/n-tv-"Trendbarometer". Demnach steigt der Wert der CDU/CSU gegenüber der ersten Umfrage unmittelbar nach dem Sieg Laschets über Friedrich Merz und Norbert Röttgen um

Berlin - Im aktuellen INSA-Meinungstrend verbessert sich die SPD (16 Prozent) um einen Punkt. AfD (10 Prozent) und FDP (8 Prozent) verlieren jeweils ein Prozent, so die Erhebung für die "Bild" (Dienstagausgabe). CDU/CSU (35 Prozent), Linke (8 Prozent) und Bündnis90/Die Grünen (17 Prozent) halten ihre Werte aus der

Berlin - Der Grünen-Politiker Cem Özdemir erwartet keinen leichten Wahlkampf gegen den neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet. "Es ist auch nicht so, dass Armin Laschet ein Softie ist und jetzt einen Wahlkampf machen wird, bei dem er uns Grüne umarmt", sagte Özdemir dem Nachrichtenportal Watson. "Er hat in Nordrhein-Westfalen klargemacht, dass

Wiesbaden - Die hessische Grünen-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, Bettina Hoffmann, will ihre Partei in die Bundesregierung führen. "Ich will regieren. Man muss am Tisch sitzen, wenn Entscheidungen getroffen werden. Es nützt nichts, wenn man sich im Nachgang an irgendwelchen Dingen abarbeitet", sagte Hoffmann der "Frankfurter Rundschau" (Montagsausgabe). Als Vorbild nannte

Berlin - Obwohl die Kanzlerkandidatur der Union erst nach den Landtagswahlen im März zwischen CDU und CSU entschieden werden soll, spricht sich Jens Spahn jetzt schon für den CDU-Vorsitzenden Armin Laschet aus. "Armin Laschet führt unsere CDU und er ist damit der natürliche Kanzlerkandidat", sagte Spahn der "Bild am Sonntag"

Berlin - Nach der Wahl Armin Laschets zum CDU-Vorsitzenden sind die Umfragewerte der Union leicht gesunken, die der Grünen hingegen deutlich gestiegen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, verlieren CDU und CSU einen Punkt im Vergleich zur Vorwoche und kommen nun auf