Unionsfraktion will weiterhin Abschiebungen nach Afghanistan

Berlin - Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verteidigt trotz der angespannten Sicherheitslage die Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern nach Afghanistan. "Insbesondere Kabul und auch andere größere Städte sind grundsätzlich immer im afghanischen Maßstab sicher", sagte Vize-Vorsitzende der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), am Donnerstag im Deutschlandfunk.

Es bestehe nicht grundsätzlich eine Gefahr für Leib und Leben. Es komme auch auf die unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen an: "Während die schiitischen Hazara sicherlich in einem Großteil des Landes nicht sicher leben können, dürfte für andere Volksgruppen das Leben weitestgehend sicher sein", so Frei. Demnach sollte man "letztlich im Einzelfall prüfen" ob jemand nach Afghanistan abgeschoben werden könne. Wenn das grundsätzlich nicht mehr möglich sei, so wie es lange Zeit für Syrien der Fall war, sei das "natürlich nicht nur eine Einladung für die etwa 30.000 Menschen, die wöchentlich Afghanistan verlassen, auf schnellstem Weg nach Deutschland zu kommen", sondern auch eine "Einladung an kriminelle Schlepperbanden", so der CDU-Politiker.