Verfassungsschützer: Extremisten hoffen auf "Tag X" durch Omikron

Erfurt - Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat vor dem Kalkül einiger Rechtsextremisten in der Corona-Pandemie gewarnt. Sie hofften auf "einen Tag X", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit".

Insbesondere gehe es dabei um die Omikron-Welle. Dabei könnte es zu massiven Krankheitsausfällen und Quarantäne-Zahlen und dadurch zu einer Schwächung der kritischen Infrastruktur, der Sicherheitsbehörden und der Polizei kommen. Als "Tag X" gilt in der rechtsextremen Szene der Zeitpunkt, an dem ein von langer Hand geplanter Umsturz in die Tat umgesetzt wird. Ziel sei, den demokratischen Staat und seine freiheitliche Gesellschaftsordnung durch ein autoritäres Regime zu ersetzen.

Kramer glaubt nicht, dass die Szene derzeit dazu in der Lage wäre, "tatsächlich die ganze Bundesrepublik ins Chaos zu stürzen." Die Gefahr, bewaffneter Gewaltausbrüche aber schmälere das sicher nicht, so der Verfassungsschützer. "Ich sehe nicht, dass wir bei der Radikalisierung der Protestbewegung über den Berg sind", so Kramer weiter. "Ich bin durchaus alarmiert. Gewaltsame Übergriffe und sogar Anschläge können wir derzeit nicht ausschließen."

Es sei mit vermehrten körperlichen Angriffen gegen Personen und Einrichtungen, die im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen stehen, zu rechnen, versicherten auch Verfassungsschützer anderer Bundesländer der "Zeit". Die Sicherheitsbehörden sehen diese Entwicklung mit großer Sorge. Wiederholt wurden in den vergangenen Wochen bereits Impf- und Testzentren attackiert.

Die Polizei meldet seit Monaten fast täglich gewalttätige Übergriffe von Gegnern der Coronapolitik im gesamten Bundesgebiet. Im September 2021 wurde ein Tankstellenmitarbeiter in Idar-Oberstein von einem Maskenverweigerer erschossen.