dts Nachrichtenagentur

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RKI meldet 14.022 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz 94,4

Berlin - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen 14.022 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 21 Prozent oder 3.840 Fälle weniger als am Freitagmorgen vor einer Woche, als 17.862 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Die 7-Tage-Inzidenz sank nach RKI-Angaben auf 94,4. Insgesamt geht das...

Luisa Neubauer kritisiert Merkels Klimapolitik

Berlin - Die Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schwere Versäumnisse bei der Bekämpfung des Klimawandels vor. "Deutschland ist sehr weit weg davon entfernt, die Ziele des Pariser Klimaabkommens einzuhalten. In Sektoren wie dem Verkehr gibt es keine positiven Veränderungen", sagte die "Fridays for Future"-Vertreterin dem Nachrichtenportal...

Bund der Steuerzahler will Entlastung bei Verbrauchsteuern

Berlin - Angesichts der anziehenden Inflation durch die neue CO2-Abgabe sowie durch die Rücknahme der Mehrtwertsteuersenkung fordert der Bund der Steuerzahler eine Entlastung bei der doppelten Besteuerung von Verbrauchsgütern. Gerade jetzt sei es für viele Bürger ärgerlich, dass etwa Strom und Benzin, neben der Mehrwertsteuer zusätzlichen Abgaben und Steuern unterlägen,...

Ärztepräsident begrüßt Impfgipfel-Pläne von Bund und Ländern

Berlin - Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat den geplanten Impfgipfel von Bund und Ländern begrüßt und die kurzfristige Nutzung weiterer freier Produktionskapazitäten bei Pharmaunternehmen gefordert. "Es ist immer besser miteinander zu reden, statt übereinander. Deshalb ist es sinnvoll, wenn sich Bund und Länder gemeinsam mit den Impfstoffherstellern über Wege aus der...

SPD-Chefin für neue Impf-Reihenfolge

Berlin - Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat Konsequenzen aus der Empfehlung der Ständigen Impfkommission gefordert, den Impfstoff von Astrazeneca nur an Patienten unter 65 Jahre zu verabreichen. "Wir müssen zum einen umgehend alternative Impfstoffe für über 65-Jährige beschaffen und zum anderen die Impfreihenfolge für den in Kürze eintreffenden Astrazeneca-Impfstoff neu...

Rentner zahlen fast 43 Milliarden Euro Steuern

Berlin - Deutschlands Rentner haben im vergangenen Jahr insgesamt fast 43 Milliarden Euro Einkommensteuern gezahlt. "Für diesen Kreis der Steuerpflichtigen mit Rentenbezügen wird im Veranlagungszeitraum 2020 mit einem Steueraufkommen von 42,8 Milliarden Euro gerechnet", teilte das Bundesfinanzministerium in einer Antwort auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Frank Schäffler mit, über...

Rund 929.000 Langzeitarbeitslose in der Pandemie

Nürnberg - Die Zahl der Langzeitarbeitslosen in Deutschland ist in den zurückliegenden Pandemie-Monaten deutlich angestiegen und hat im vergangenen Dezember den höchsten Stand seit vier Jahren erreicht. Das geht aus Statistiken der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor, welche die Linksfraktion im Bundestag ausgewertet hat und über die die Zeitungen der...

Mehr Gewalttaten gegen Soldaten und die Bundeswehr

Berlin - Die Angriffe auf die Bundeswehr und deren Angehörige nehmen zu. Das berichtet die "Bild" (Freitagausgabe) unter Berufung auf Zahlen des Bundesverteidigungsministeriums. Danach wurden zwischen 2018 und 2020 insgesamt 288 Straftaten gegen die Bundeswehr, unter anderem gegen Soldaten, Kasernen und Truppenübungsplätze, registriert. So gab es beispielsweise in diesem Zeitraum...

Weltärztepräsident verlangt Exportverbot für Astrazeneca-Impfstoff

Berlin - Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat den Impfstoffhersteller Astrazeneca wegen seiner Liefer-Politik scharf kritisiert und ein Exportverbot des Impfstoffes gefordert. "Das Verhalten von Astrazeneca ist unterirdisch", sagte Montgomery dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Es kann nicht sein, dass das Unternehmen seine Lieferzusagen für Großbritannien genau einhält, für die EU aber...

Brinkhaus: Rückschläge bei der Impfung der Bevölkerung absehbar

Berlin - Die Frustration in der Bevölkerung über den schleppenden Impfstart ist nach Ansicht von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) auch den hohen Erwartungen geschuldet, die der Bund Ende vorigen Jahres mit seiner Impfstrategie geweckt hat. "Mit dem wirklich tollen, sehr schnellen Aufbau der Impfzentren haben wir den Menschen Hoffnungen gemacht,...

BMI: Zahl der Abschiebungen 2020 halbiert

Berlin - Im Jahr 2020 sind die Abschiebungen aus Deutschland um mehr als die Hälfte zurückgegangen. 10.800 ausreisepflichtige Ausländer konnten 2020 abgeschoben werden, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums (BMI) auf Anfrage des AfD-Innenpolitikers Martin Hess hervorgeht, über die die "Welt" (Freitagausgabe) berichtet. 2019 gab es 22.097 Rückführungen....

DGB fürchtet höhere Durchfallerquote bei Abschlussprüfungen

Berlin - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) warnt davor, dass in diesem Jahr wegen des Corona-Lockdowns deutlich mehr Lehrlinge durch ihre Abschlussprüfung fallen könnten als gewöhnlich und fordert die Bundesregierung auf, ein Förderprogramm zur Prüfungsvorbereitung aufzulegen. "Die Bundesregierung sollte schnellstens ein Förderprogramm für die Prüfungsvorbereitungen von Auszubildenden auflegen: für zusätzliche Lerntage...

Ziemiak mahnt zu politischem Kampf gegen Hass und Hetze

Berlin - CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat das Urteil gegen den Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) begrüßt und sieht in dessen Tat und der lebenslangen Haftstrafe vor allem eine Verpflichtung. "Der Urteilsspruch im Mordfall Walter Lübcke ist der Schlusspunkt in der juristischen Aufarbeitung, er ersetzt aber nicht unseren politischen...

FDP dringt auf Strategie zur Bekämpfung von multiresistenten Keimen

Berlin - Die FDP hat die Bundesregierung aufgefordert, eine Strategie zur Bekämpfung von multiresistenten Keimen insbesondere in den Entwicklungsländern vorzulegen. Die UN-Welternährungsorganisation habe zuletzt gewarnt, Antibiotikaresistenzen von Bakterien könnten für die Menschheit potenziell noch gefährlicher sein als Covid-19, heißt es in einem Bundestags-Antrag der Liberalen, über den die Zeitungen des...

Meistes Bundesgeld für Bahnhofsrenovierungen bisher nach Bayern

Berlin - Unter dem CSU-geführten Verkehrsministerium sind ein Großteil der Gelder aus dem Sonderprogramm für Bahnhofsrenovierungen nach Bayern geflossen. Für Renovierungen in der ersten Stufe des in der Koalitionsvereinbarung festgeschriebenen so genannten "Tausend-Bahnhöfe-Programms" seien für Bayern in den Jahren 2019 und 2020 154,8 Millionen Euro vorgesehen gewesen, heißt es...

INSA: 78 Prozent sorgen sich um wirtschaftliche Zukunft

Berlin - 78 Prozent der Deutschen fürchten die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise, 14 Prozent tun dies nicht. Das ist das Ergebnis einer INSA-Umfrage für die "Bild" (Freitagausgabe). Die Impfstoffbeschaffung von EU und Bundesregierung bewerten die Deutschen bei der Europäischen Union mit der Durchschnitts-Schulnote 3,9, die Bundesregierung kommt auf 3,...

Steuereinnahmen im Dezember nur 2,1 Prozent unter Vorjahreswert

Berlin - Die Steuereinnahmen sind im Dezember 2020 nur noch um 2,1 Prozent niedriger gewesen als im Vorjahresmonat. Das geht aus dem Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor, der am Freitagmorgen veröffentlicht wird. Im November betrug das Minus noch 7,0, im Oktober 8,8 Prozent und im September 12,8...

Novavax meldet Impfstoff-Wirksamkeit von fast 90 Prozent

Gaithersburg - Das US-Pharmaunternehmen Novavax hat für seinen Corona-Impfstoff eine Wirksamkeit von 89,3 Prozent gemeldet. Damit wäre der Wirkstoff fast ebenso effizient wie die Impfstoffe von Biontech/Pfizer und Moderna. Die Ergebnisse beruhen auf einer Phase-3-Studie in Großbritannien, wobei über 50 Prozent der aufgetretenen Fälle auf die dort zuerst...

Studie: Erzieher in Kitas haben höheres Infektionsrisiko

Berlin - Erzieher in Kindertagesstätten haben ein höheres Risiko, sich mit dem Coronavirus zu infizieren. Das zeigt eine Analyse des bundesweit tätigen Kita-Trägers Fröbel, über die die "Welt" (Freitagausgabe) berichtet. Das Unternehmen, das 197 Kitas und Horte in zehn Bundesländern betreibt, hat seit Beginn der Pandemie im März 2020 erhoben,...

2. Bundesliga: St. Pauli verliert Offensivspektakel gegen Bochum

Hamburg - Am 18. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat der FC St. Pauli zuhause gegen den VfL Bochum mit 2:3 verloren. In einer feurigen Begegnung legte der Gastgeber den ersten Treffer vor, als Paqarada in der vierten Minute von links flanken durfte und Burgstaller am kurzen Pfosten direkt abnahm,...

US-Börsen legen zu - Konjunkturdaten machen Mut

New York - Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 30.603,36 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,99 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 3.785...

Monopolkommission warnt vor Rettung von Galeria Karstadt Kaufhof

Bonn - Der Präsident der Monopolkommission, Jürgen Kühling, hat grundsätzliches Verständnis für die Staatshilfe an den Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof geäußert, bezweifelt allerdings die Nachhaltigkeit der Maßnahmen. Zwar sehe die Kommission staatliche Leistungen an einzelne Unternehmen kritisch, doch seien sie in der Coronakrise zu rechtfertigen, sagte Kühling der "Welt" (Freitagausgabe)...

Bundestag verabschiedet umstrittenes Registermodernisierungsgesetz

Berlin - Der Bundestag hat das umstrittene sogenannte Registermodernisierungsgesetz verabschiedet. Der Entwurf wurde am Donnerstagabend mit den Stimmen der Großen Koalition gegen die Stimmen der Opposition angenommen. Nach der Regelung soll in die für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes relevanten Verwaltungsregister von Bund und Länder eine Identifikationsnummer eingeführt werden, mit der...

Lindner will Lehrer und Erzieher beim Impfen vorziehen

Berlin - FDP-Parteichef Christian Lindner hat sich für einen Vorrang von Akteuren im Bildungswesen bei den Impfterminen ausgesprochen. "Bei der Impf-Priorisierung sollten Lehrer und Erzieher vorgezogen werden. Das sind ultra-systemrelevante Berufe, die sollten früher ein Impfangebot bekommen, als geplant", sagte er am Donnerstag dem Fernsehsender Phoenix. Dieses Vorgehen sei notwendig,...

Bundesländer fahren 42 Milliarden Euro Haushaltsdefizit ein

Berlin - Die 16 Bundesländer haben 2020 insgesamt ein Haushaltsdefizit in Höhe von 41,9 Milliarden Euro erzielt. Dies geht aus einer internen Vorlage des Bundesfinanzministeriums hervor, über die das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) berichtet. In den Vorjahren hatten die Bundesländer stets hohe Überschüsse erzielt, 2019 etwa in Höhe von 13,2...

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