Bundespolizei will Einsatz an griechischen Flughäfen verstärken

Berlin - Die Bundespolizei hat in Zusammenarbeit mit griechischen Beamten im vergangenen Jahr mehr als 5.200 Migranten an griechischen Flughäfen vor dem rechtswidrigen Abflug nach Deutschland gestoppt, darunter Personen, die mit Hilfe von Schleusernetzwerken reisen wollten. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) unter Berufung auf Angaben der Bundespolizei.

In den meisten Fällen stellten die Polizisten demnach gefälschte Ausweise fest oder Personen, die mit fremden Passdokumenten versucht hatten, nach Deutschland einzureisen. 2.300 weitere Personen wurden durch die Polizisten aufgehalten, als sie per Flieger in andere EU-Staaten wie Belgien, Frankreich oder Österreich ausreisen wollten. 2019 hatten die deutschen und griechischen Polizisten 5.800 illegale Einreiseversuche per Luftweg aus Griechenland nach Deutschland festgestellt. Den leichten Rückgang 2020 führt die Bundespolizei auf den eingeschränkten Flugverkehr in der Corona-Pandemie zurück.

Dennoch will die Bundespolizei nach eigenen Angaben den Einsatz an griechischen Flughäfen 2021 verstärken. Derzeit sind acht Beamte im Einsatz in Athen und Thessaloniki, zudem sollen Bundespolizisten "im Laufe des Jahres" an den Flughäfen der Inseln Rhodos und Kreta eingesetzt werden. Die Schleuserkriminalität etwa mit Hilfe von gefälschten Dokumenten aus Griechenland nach Deutschland bleibt nach Angaben der Bundespolizei "weiterhin von besonderer Bedeutung". Auch der Jahresbericht der EU-Grenzschutzbehörde Frontex von 2019 hält fest, dass Sicherheitskräfte einen "spürbaren Anstieg" von Einreiseversuchen mit gefälschten Ausweisen aus Griechenland über den Luftweg in andere EU-Länder feststellten.

Zusätzlich zu den EU-Binnengrenzkontrollen sind 84 deutsche Polizisten unter der Leitung von Frontex zur Sicherung der EU-Außengrenze im Einsatz in Griechenland, vor allem auf den Inseln in der Ägäis, aber auch an der Landgrenze zur Türkei. Zuletzt geriet die Frontex-Mission in scharfe Kritik, nachdem Medien wie der "Spiegel" berichtet hatten, dass Frontex-Beamte das illegale Zurückdrängen von Geflüchteten durch die griechische Küstenwache in die Türkei deckten. Die EU-Behörde wies die Beteiligung ihrer Mitarbeiter an rechtswidrigen "Push-Backs" zurück. Nach Angaben der Vereinten Nationen lebten Ende 2020 mehr als 120.000 Geflüchtete und Migranten in Griechenland.

Viele Tausend harren in Zeltlagern auf den griechischen Inseln in katastrophalen Zuständen aus, teilweise ohne ausreichend Heizungen und Zugang zu Toiletten und Duschen. Unter den gestrandeten Menschen sind auch etliche Kinder und Familien.