EU erwägt militärische Ausbildungsmission in Ukraine

Brüssel - Angesichts der anhalten Spannungen zwischen Kiew und Moskau erwägt die Europäische Union eine eigenständige militärische Ausbildungsmission, die den Namen "EU Military Advisory and Training Mission Ukraine" (EUATM) tragen soll. Das berichtet die "Welt am Sonntag".

Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) hat demnach in einem internen Arbeitspapier ("working document") eine entsprechende Mission für die Ausbildung von ukrainischen Offizieren in Aussicht gestellt. "Eine militärische Mission würde die Sichtbarkeit und das Engagement gegenüber den Ländern der Partnerschaft unterstreichen", heißt es in dem EAD-Arbeitspapier. Ein solcher Einsatz würde aber auch "ein Ausdruck der Solidarität mit der Ukraine sein angesichts der fortlaufenden militärischen Aktivitäten der Russischen Föderation an den Grenzen zur Ukraine und in der illegal annektierten Krim", so der EAD. Neben der erst genannten Option einer eigenständigen militärischen Trainingsmission erwähnt die Behörde unter Führung von EU-Chefdiplomat Josep Borrell in dem Arbeitsdokument aber noch drei weitere Möglichkeiten, wie die EU dazu beitragen könnte, die militärischen Fähigkeiten der ukrainischen Armee zu verbessern. Dazu gehört auch, die bereits seit 2014 bestehende Beratermission zur Reform des zivilen Sicherheitssektors (EUAT Ukraine) zu erweitern.

Die zuständigen EU-Botschafter haben erst kürzlich im "Politischen und Sicherheitspoltischen Komitee (PSK)" erstmals über das EAD-Dokument beraten. Wie die "Welt am Sonntag" weiter berichtet, drängen insbesondere die drei baltischen EU-Länder ebenso wie Polen, Rumänien und die Slowakei auf eine eigenständige militärische Ausbildungsmission. Sie werden dabei von Schweden und Finnland unterstützt. Ende Juli hatten die ukrainischen Außen- und Verteidigungsminister in einem vertraulichen Brief an EU-Chefdiplomat Josep Borrell bereits um eine militärische Ausbildungsmission seitens der EU gebeten.

Ein wichtiger Grund für die Forderung aus Kiew ist, dass Moskau im Frühjahr an der Grenze zur Ukraine nach Angaben des russischen Generalstabschefs Waleri Gerassimow vom April vorübergehend mehr als 300.000 Soldaten zusammengezogen hatte. Zudem wurde Truppenübungsplätze errichtet und schweres militärisches Gerät aufgestellt. Wie viele russische Soldaten sich aktuell noch in der Nähe der ukrainischen Grenze befinden, ist unklar.