Justiz hinkt bei Digitalisierung hinterher

Berlin - Die Coronakrise sorgt für einen Digitalisierungsschub bei den Gerichten. Gerichte können häufiger als bisher auf Videokonferenzen und Onlineverhandlungen ausweichen, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf den Deutschen Richterbund. Dennoch seien digitale Gerichtstermine nach wie vor eher die Ausnahme.

Es scheitere auch daran, dass Geräte oder Netzkapazitäten fehlten. Nach Umfragen des Deutschen Richterbundes verfügen längst nicht alle Richter und Staatsanwälte über Laptops und direkten Zugriff auf die Gerichtsnetzwerke, die sie für die Arbeit im Homeoffice brauchen. Nur in etwa der Hälfte der Bundesländer seien alle Beschäftigten mit mobilen Dienstgeräten ausgestattet. "Angesichts des deutlichen Aufholpotenzials bei der IT-Infrastruktur, bei der elektronischen Akte und bei Onlineverfahren sollten Bund und Länder den digitalen Umbruch in der Justiz ab 2021 mit einem Digitalpakt gemeinsam beschleunigen", sagte Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn dem "Spiegel". Der Modernisierungsstau in den Gerichten sei ähnlich groß wie der in den Schulen.