Scheuer will Einreisen von Geimpften aus Nicht-EU-Staaten erlauben

Berlin - Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) dringt darauf, Einreisen für geimpfte Personen aus Nicht-EU-Staaten grundsätzlich zu erlauben. "Wir brauchen Reisefreiheit für Geimpfte - und zwar schnellstmöglich", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

Er denke da eher an Tage als an Wochen. "Sicher ist das Ziel ein koordiniertes Vorgehen auf europäischer Ebene, aber das darf nicht zu lange dauern." Am Montag wird sich der Krisenreaktionsmechanismus der EU mit der Einreise aus Drittstaaten befassen. Zurzeit sind Einreisen nur als solchen Drittstaaten erlaubt, die auf einer Positivliste stehen. Dazu zählen Australien, Israel, Neuseeland, Singapur, Südkorea, Thailand, China, Hongkong und Macau. Seit 22. Mai steht es den EU-Mitgliedsstaaten frei, Einreisen auf der Basis von Impfnachweisen zu ermöglichen. In Deutschland ist allerdings noch nicht geklärt, wie mit dieser Frage umgegangen wird. Strittig ist unter anderem, welche Impfstoffe ab welchem Zeitpunkt anerkannt werden - und welche Rechte damit verbunden sind. "Deutschland ist Exportnation mit engen wirtschaftlichen Verflechtungen in alle Welt. Wir sind auf internationale Geschäftsreisen angewiesen", so der Verkehrsminister. Und natürlich wollten die Menschen auch wieder privat reisen, wenn sie geimpft sind. "Diese Freiheit müssen wir ihnen ermöglichen. Sie haben ein Recht darauf."