Scholz spricht mit Biden und Macron - Konsequenzen angedroht

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Abend mit US-Präsident Joe Biden und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gesprochen, nachdem der russische Präsident die beiden so genannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk am Montag formal anerkannt hat. "Alle drei Gesprächspartner waren sich einig, dass dieser einseitige Schritt Russland ein klarer Bruch des Minsker Abkommens ist", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit nach dem Gespräch.

"Deutschland, Frankreich und die USA verurteilten die Entscheidung des russischen Präsidenten scharf." Dieser Schritt werde nicht unbeantwortet bleiben, hieß es. "Der Bundeskanzler, der US-Präsident und der französische Präsident erklärten sich solidarisch mit der Ukraine und würdigten die bislang zurückhaltende Reaktion, die die Ukraine unter Führung von Präsident Wolodymyr Selensky unter Beweis gestellt hat." Die Partner seien sich einig gewesen, "nicht nachzulassen in ihrem Einsatz für die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine".

Zugleich werde man sich nach Kräften dafür engagieren, eine weitere Eskalation der Lage zu verhindern.