Scholz telefoniert mit Biden und anderen Staatschefs

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Freitagabend in einer Telefonkonferenz mit US-Präsident Joe Biden und weiteren europäischen und transatlantischen Staatschefs über die Lage in und um die Ukraine gesprochen. Dabei waren sich alle einig, dass die Gefahr eines russischen Angriffs auf die Ukraine "sehr real sei", wie die Bundesregierung nach dem Gespräch mitteilte.

"Es bestand Einigkeit in der Erwartung an Russland, von Provokationen und einer weiteren Eskalation abzusehen, stattdessen ein dringend notwendiges Signal der De-eskalation zu geben und die wiederholt unterbreiteten Verhandlungsangebote der USA und der Alliierten konstruktiv aufzugreifen", hieß es. Zentrale Aufgabe sei jetzt, das Fenster für die Diplomatie offen zu halten, in diesem Sinne wolle man auch die jüngste russische Antwort an die US-Regierung bewerten. Die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen müsse mit Unterstützung Deutschlands und Frankreichs im Normandie-Format fortgesetzt werden. Die per Videokonferenz versammelten Staats- und Regierungschefs drückten laut offizieller Mitteilung "erneut ihre fortdauernde Solidarität und Unterstützung für die Ukraine aus".

Zugleich bekräftigten sie, im Falle einer weiteren russischen Aggression gegen die Ukraine zur Entscheidung "über sehr tiefgreifenden Maßnahmen" bereit zu sein. Neben dem Bundeskanzler und US-Präsident Biden haben die Präsidenten Macron (Frankreich), Johannis (Rumänien) und Duda (Polen), die Ministerpräsidenten Draghi (Italien), Johnson (Großbritannien) und Trudeau (Kanada) sowie die Präsidentin der Europäischen Kommission, der Präsident des Europäischen Rates und der NATO-Generalsekretär an dem Gespräch teilgenommen.