Deutschland

Berlin - Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat den Einsatz von Migranten bei der Bewältigung der Corona-Pandemie gelobt. "Die Pandemie zeigt, wie wichtig auch Menschen mit Einwanderungsgeschichte in systemrelevanten Bereichen sind", sagte Widmann-Mauz der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die vielen Männer und Frauen im Gesundheitswesen und der Pflege hätten

Berlin - Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler, blickt besorgt auf die Lage der Frauenrechte weltweit. "Noch immer werden vielerorts Frauenrechte mit Füßen getreten, bereits Erreichtes wird zunichtegemacht", sagte die SPD-Politikerin am Montag. "In zahlreichen Ländern werden Frauen zu Gefängnisstrafen verurteilt, nur weil sie mit rechtsstaatlichen Mitteln ihre Rechte einfordern,

Düsseldorf - Die Olympia-Initiative von Rhein-Ruhr-City wird ihre Bewerbung für 2032 aufrechterhalten, obwohl das Internationale Olympische Komitee (IOC) das australische Brisbane zum Favoriten erklärt hat. "Die Wahrscheinlichkeit, dass wir noch gewinnen, ist äußerst gering", sagte RRC-Geschäftsführer Michael Mronz dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagsausgabe). "Darüber, wie das jetzt gelaufen ist, müssen wir

Frankfurt/Main - Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Montag zunächst Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 13.995 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,5 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Freitag. Unter anderem sorgt die Aussicht auf baldiges grünes

Berlin - Der Anteil von Astrazeneca an den Erstimpfungen steigt immer weiter. Am Samstag und Sonntag betrug der Anteil laut RKI-Daten 52 Prozent, der von Biontech/Pfizer sank auf 44 Prozent. Bereits am Freitag implizierten die RKI-Daten einen Astrazeneca-Anteil von 49 Prozent, erstmals an einem einzelnen Tag mehr als der

Wiesbaden - Die öffentlichen Haushalte haben im Jahr 2019 durchschnittlich 8.200 Euro für die Ausbildung eines Schülers an einer öffentlichen Schule ausgegeben. Das waren gut 400 Euro mehr als im Jahr 2018 und 800 Euro mehr als 2017, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. Zwischen den Schularten

Berlin - FDP-Chef Christian Lindner hat einen unabhängigen Sonderermittler ins Spiel gebracht, der den Beschaffungsprozess von Atemschutzmasken aufarbeiten soll. Man müsse auch schauen, was "auf der anderen Seite des Beschaffungsprozesses, also in den Ministerien passiert ist", sagte Lindner in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. "Sicherlich wäre die CDU/

Wiesbaden - Die reale Produktion im Produzierenden Gewerbe in Deutschland ist im Januar 2021 saison- und kalenderbereinigt 2,5 Prozent niedriger gewesen als im Vormonat. Im Vorjahresvergleich sank sie kalenderbereinigt um 3,9 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Angaben am Montag mit. Im Vergleich zum Februar 2020,

Berlin - Nach Angaben des Deutschen Richterbundes sind im vergangenen Jahr bei den Gerichten mehr als 10.000 Eilverfahren und Klagen gegen Corona-Auflagen eingegangen. "Die Gerichte haben Maßnahmen des Infektionsschutzes inzwischen in Tausenden Verfahren überprüft und nötigenfalls korrigiert", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Ein deutlicher Rückgang der

Berlin - Angesichts der Pläne für eine neue App zur Kontaktnachverfolgung haben die Grünen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) scharf kritisiert. "Die Bilanz der Bundesregierung in Sachen App ist nach einem Jahr Pandemie desaströs", sagte der Grünen-Digitalpolitiker Dieter Janecek dem "Handelsblatt". Die Erkennung von Clustern mit der Corona-Warn-App des Bundes, in

Berlin - Die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) hält die erweiterten Impfmöglichkeiten für einen "absoluten Durchbruch" in der Pandemiebekämpfung. "Schnelle Impfungen sind die Grundlage für das Ende der Pandemie", sagte Divi-Präsident Gernot Marx dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Damit ging er vor allem auf den Beschluss der jüngsten Bund-Länder-Runde

Berlin - Wegen der Corona-Pandemie hat die Bundeswehr im vergangenen Jahr insgesamt 97 fest eingeplante Übungen und Beteiligungen an Übungen abgesagt. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit. Demnach gehörten auch mehrere große internationale Vorhaben dazu. Durch die Absage der Truppenübungen unterschiedlichster Größenordnungen wurden im Haushaltsjahr

Stuttgart - Gut eine Woche vor der Landtagswahl am 14. März hat die CDU-Spitzenkandidatin in Baden-Württemberg, Susanne Eisenmann, Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) scharf kritisiert. Kretschmann stehe zwar für "große Themen, große Linien", sei aber "nirgendwo tief in den Details drin", sagte sie dem "Spiegel". Und an der Umsetzung sei ihr

Berlin - Die Bundesländer rechnen mit hohen Kosten für eine Anbindung der Luca-App an die Gesundheitsämter. Das Land Baden-Württemberg teilte dem "Handelsblatt" mit, es rechne pro Gesundheitsamt mit Kosten von etwa 30.000 bis 50.000 Euro. Basierend auf diesen Schätzungen würde die Anbindung von Luca an alle 375 Gesundheitsämter

Berlin - SPD-Parteivize Kevin Kühnert will Befürchtungen zerstreuen, seine Partei wolle nach der Wahl radikal Steuern erhöhen. "Unsere Zusage steht: Wer spätestens seit dem Jahreswechsel keinen Soli mehr zahlt, der gehört zu den 95 Prozent, die unsere Politik entlastet. Auch zukünftig", sagte Kühnert den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Er sei

Berlin - Die Zahl der in Deutschland zugelassenen Pkw der Marke Trabant ist in den vergangenen zehn Jahren um rund 3.000 gestiegen, obwohl der Hersteller Sachsenring seit 1991 nicht mehr produziert. Das zeigt eine Auswertung der Zulassungsstatistik durch das Center Automotive Research (CAR) von Ferdinand Dudenhöffer, über die die

Berlin - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen vorläufig 5.011 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 5,9 Prozent oder 279 Fälle mehr als am Montagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 66,1 auf heute 68 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten

Berlin - SPD-Vize Kevin Kühnert wünscht sich nach der Bundestagswahl ein Linksbündnis, kann sich aber auch eine Ampel-Koalition mit Grünen und FDP vorstellen. "Alternativen zu einer ewig regierenden Union sind nicht nur nötig, sondern auch möglich", sagte Kühnert den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Die Ampel unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer werde

Berlin - Im Bundestag zeichnet sich eine große Mehrheit für schärfere Regeln für Parteispenden ab. Die Generalsekretäre von CDU, SPD und FDP sowie der politische Geschäftsführer der Grünen sprachen sich dafür aus, künftig auch bei Spenden unter 10.000 Euro die Veröffentlichung der Spendernamen vorzuschreiben. Das berichtet die "Bild" (Montagausgabe)

Kiel - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hält das Rennen in der Union um die Kanzlerkandidatur für offen. "Am Ende steht in der Union natürlich die Frage, wem man am ehesten zutraut, eine Wahl zu gewinnen", sagte Günther der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Die beiden sind ja Teamplayer und werden sich

Kiel - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sieht Chancen dafür, dass die Hotels in Schleswig-Holstein über Ostern geöffnet haben. "Wenn sich die Situation nicht dramatisch verändert, gehe ich davon aus, dass wir Hotels in Schleswig-Holstein über Ostern öffnen", sagte Günther der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Warum sollen die Menschen an Ostern

Berlin - Die "Neustarthilfe" der Bundesregierung für Soloselbstständige wie Künstler in der Coronakrise erweist sich als ein Renner: Knapp zweieinhalb Wochen nach Antragsstart wurden bis zum vergangenen Freitag bereits 68.635 Anträge von Selbstständigen bewilligt und rund 404,8 Millionen Euro ausgezahlt. Das geht aus Daten des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, über

Berlin - Nach Angaben des Deutschen Richterbundes (DRB) sind im vergangenen Jahr bei den Gerichten mehr als 10.000 Eilverfahren und Klagen gegen Corona-Auflagen eingegangen. "Die Gerichte haben Maßnahmen des Infektionsschutzes inzwischen in Tausenden Verfahren überprüft und nötigenfalls korrigiert", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Ein deutlicher

Berlin - Ex-Juso-Chef Kevin Kühnert strebt bei einer erneuten Regierungsbeteiligung der SPD keinen Kabinettsposten an. Auf die Frage, ob er sich vorstellen könne, nach der Wahl unter einem Kanzler Olaf Scholz Minister zu werden, sagte Kühnert den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben): "Nein. Aber das hat weniger was mit dem Kanzler

Berlin - Die millionenschweren Fördermittel des Bundes zum Bau von Radschnellwegen kommen bislang offenbar kaum bei Ländern und Kommunen an. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Parlamentsanfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst hervor, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) berichten. Seit 2018 stellt der Bund für den